Ein Dienst von nu:legal

Gesetze / Soldatenversorgungsgesetz

SVG

§ 1a Regelung durch Gesetz

Bund3 Fassungen9 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/svg--1957/1a#abs-1 (1) Die Versorgung der Soldaten und ihrer Hinterbliebenen wird auf Grund eines Gesetzes gewährt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/svg--1957/1a#abs-2 (2) Zusicherungen, Vereinbarungen und Vergleiche, die dem Soldaten eine höhere als die ihm gesetzlich zustehende Versorgung verschaffen sollen, sind unwirksam. Das Gleiche gilt für Versicherungsverträge, die zu diesem Zweck abgeschlossen werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/svg--1957/1a#abs-3 (3) Auf die gesetzlich zustehende Versorgung kann weder ganz noch teilweise verzichtet werden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist.

Wird zitiert von 9 Entscheidungen zu § 1a SVG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. VG Gera, 26.03.2019 – 1 K 598/17 Ge
  2. VG Greifswald, 07.03.2018 – 6 A 185/17 HGWZitiert von 1
  3. VG Köln, 10.08.2016 – 23 K 1393/12Zitiert von 2
  4. VG Koblenz, 22.01.2021 – 2 K 285/20.KO
  5. OVG Niedersachsen, 21.05.2019 – 5 LA 236/17Ruhen von Versorgungsbezügen bei Anrechnung einer Kapitalabfindung aus zwischenstaatlicher Verwendung; Vergleichsberechnung Redaktioneller Titel von nu:legalZitiert von 23
  6. VGH Baden-Württemberg, 08.03.2016 – 4 S 758/15Zitiert von 9

Zuletzt entschieden

  1. VG Halle, 25.09.2013 – 5 A 185/11
  2. VG Köln, 19.07.2013 – 9 K 5226/11
  3. VG Düsseldorf, 07.05.2003 – 10 K 4180/02

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1a SVG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

←§ 1 →§ 2