§ 546 Begriff der Rechtsverletzung
Stand: 20.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Das Recht ist verletzt, wenn eine Rechtsnorm nicht oder nicht richtig angewendet worden ist.
Wird zitiert von 6.444 Entscheidungen zu § 546 ZPO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 14.07.2004 – VIII ZR 164/03Zivilprozessrecht: Unbeschränkte Überprüfung der erstinstanzlichen Auslegung einer Individualvereinbarung durch das Berufungsgericht Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 59
- LG Düsseldorf, 24.10.2008 – 22 S 172/08
- VG Lüneburg, 09.12.2024 – 6 A 242/22
- OLG Düsseldorf, 11.01.2011 – I-23 U 28/10
- OLG Stuttgart, 30.09.2010 – 2 U 45/10Zitiert von 3
- OLG Rostock, 09.03.2007 – 8 U 49/06
Zuletzt entschieden
- OLG Köln, 07.10.2026 – 5 U 25/26Schmerzensgeldbemessung: Berücksichtigung der voraussichtlichen Leidenszeit und des Lebensalters bei einer behandlungsfehlerbedingten Schwerstschädigung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OLG Naumburg, 05.10.2026 – 7 U 24/26Mietkauf einer Photovoltaikanlage: Keine entgeltliche Finanzierungshilfe bei bloßer Erwerbsoption des Verbrauchers Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 1
- OLG Brandenburg, 23.09.2026 – 1 U 83/25Äußerungsrecht: Fehlen des Rechtsschutzbedürfnisses für Unterlassungs- und Widerrufsansprüche wegen Äußerungen eines Gemeindevertreters in der Stadtverordnetenversammlung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 546 ZPO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.