WHG

Anlage 1 (zu § 3 Nummer 11) Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik

Stand: 10.06.2019

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 2614;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Nutzen möglicher Maßnahmen sowie des Grundsatzes der Vorsorge und der Vorbeugung, jeweils bezogen auf Anlagen einer bestimmten Art, insbesondere folgende Kriterien zu berücksichtigen:

Einsatz abfallarmer Technologie,

Einsatz weniger gefährlicher Stoffe,

Förderung der Rückgewinnung und Wiederverwertung der bei den einzelnen Verfahren erzeugten und verwendeten Stoffe und gegebenenfalls der Abfälle,

vergleichbare Verfahren, Vorrichtungen und Betriebsmethoden, die mit Erfolg im Betrieb erprobt wurden,

Fortschritte in der Technologie und in den wissenschaftlichen Erkenntnissen,

Art, Auswirkungen und Menge der jeweiligen Emissionen,

Zeitpunkte der Inbetriebnahme der neuen oder der bestehenden Anlagen,

die für die Einführung einer besseren verfügbaren Technik erforderliche Zeit,

Verbrauch an Rohstoffen und Art der bei den einzelnen Verfahren verwendeten Rohstoffe (einschließlich Wasser) sowie Energieeffizienz,

10.

Notwendigkeit, die Gesamtwirkung der Emissionen und die Gefahren für den Menschen und die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern,

11.

Notwendigkeit, Unfällen vorzubeugen und deren Folgen für den Menschen und die Umwelt zu verringern,

12.

Informationen, die von internationalen Organisationen veröffentlicht werden,

13.

Informationen, die in BVT-Merkblättern enthalten sind.

Änderungsverlauf

08.04.2013 Ausfertigung

Anlage 1 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. April 2013 (BGBl. I 734)

BGBl. 2013 I S. 734

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
11.08.2010 Ausfertigung

Anlage 1 geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I 1163)

BGBl. 2010 I S. 1163

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.