VAG

§ 93 Einstufung bestimmter Eigenmittelbestandteile

Stand: 10.06.2019

Bank- und Kapitalmarktrecht Bund 4 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/VAG%202016/93#abs-1 (1) In die Qualitätsklasse 1 eingestuft wird der wahrscheinlichkeitsgewichtete Durchschnitt künftiger Zahlungsströme an Versicherungsnehmer und Anspruchsberechtigte unter Berücksichtigung des Zeitwerts des Geldes (erwarteter Barwert künftiger Zahlungsströme) und unter Verwendung der maßgeblichen risikofreien Zinskurve aus dem Teil der zum Bewertungsstichtag vorhandenen Rückstellung für Beitragsrückerstattung, der zur Deckung von Verlusten verwendet werden darf und nicht auf festgelegte Überschussanteile entfällt

bei der Lebensversicherung,

bei der Krankenversicherung, die nach Art der Lebensversicherung betrieben wird, und

bei der Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/VAG%202016/93#abs-2 (2) In die Qualitätsklasse 2 werden eingestuft:

Kreditbriefe und Garantien, die von einem unabhängigen Treuhänder als Treuhand für die Versicherungsgläubiger gehalten und von gemäß der Richtlinie 2006/48/EG zugelassenen Kreditinstituten bereitgestellt wurden, und

alle künftigen Forderungen, die von durch Reeder gegründeten Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit mit variablen Beitragseinnahmen, die nur die in der Anlage 1 Nummer 6, 12 und 17 genannten Risiken versichern, gegenüber ihren Mitgliedern mittels der Aufforderung zur Beitragsnachzahlung innerhalb der folgenden zwölf Monate geltend gemacht werden können.

Wird zitiert von 4 Entscheidungen zu § 93 VAG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

BVerwG, 13.12.2021 – 4 VR 2/21Teilweise unzulässiger, im Übrigen unbegründeter Antrag nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO gegen die sofort vollziehbare Anordnung der Duldung von VorarbeitenZitiert von 15
BVerwG, 20.04.2021 – 6 C 6/20Keine Organzuständigkeit der KJM für Zwangsgeldandrohungen bei Aufsichtsmaßnahmen nach dem Jugendmedienschutz-StaatsvertragZitiert von 24
BVerwG, 15.06.2009 – 6 B 12.09Zitiert von 22
BVerwG, 21.01.2003 – 1 C 5.02Zitiert von 45

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

25.03.2019 Ausfertigung

§ 93 geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 25. März 2019 (BGBl. I 357)

BGBl. 2019 I S. 357

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.