TKG

§ 88 Aufgaben

Stand: 13.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 30.07.2025

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/TKG-2021/88#abs-1 (1) Zur Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen und unter Berücksichtigung der Regulierungsziele des § 2 sowie der Ziele der Frequenzregulierung gemäß § 87 werden durch die jeweils zuständigen Behörden

Frequenzbereiche in der Frequenzverordnung nach § 89 zugewiesen und im Frequenzplan in Frequenznutzungen aufgeteilt,

Frequenzen zugeteilt und

Frequenznutzungen überwacht.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/TKG-2021/88#abs-2 (2) Die Bundesnetzagentur trifft Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen, die sich im Geltungsbereich dieses Gesetzes aufhalten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/TKG-2021/88#abs-3 (3) Für Frequenznutzungen, die in den Aufgabenbereich des Bundesministeriums der Verteidigung fallen, stellt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung das Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung her.

Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu § 88 TKG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

OLG Thüringen, 14.09.2021 – 7 U 521/21
BVerwG, 19.03.2025 – 8 C 3.24Anforderungen an glücksspielrechtliche Sperranordnungen gegenüber InternetzugangsvermittlernZitiert von 15
OVG Rheinland-Pfalz, 22.04.2024 – 6 A 10998/23.OVGZitiert von 7
VG Köln, 15.02.2023 – 24 L 1718/22Zitiert von 11
OVG Rheinland-Pfalz, 31.01.2023 – 6 B 11175/22.OVGZitiert von 6

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

24.07.2025 Ausfertigung

§ 88 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Juli 2025 (BGBl. I Nr. 181)

BGBl. 2025 I Nr. 181

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.