Gesetze / Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
TEHG 2011§ 17 Emissionshandelsregister
Berechtigungen werden in einem Emissionshandelsregister nach der Verordnung gemäß Artikel 19 Absatz 3 der Richtlinie 2003/87/EG gehalten und übertragen.
Wird zitiert von 4 Entscheidungen zu § 17 TEHG 2011 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- OVG Berlin-Brandenburg, 20.10.2011 – OVG 12 B 19.10
- BVerwG, 14.09.2017 – 4 CN 6/16Unwirksame Festsetzung von Grenzwerten für CO2-Emissionen in Bebauungsplan; GesamtunwirksamkeitZitiert von 35
- BVerwG, 04.08.2015 – 7 C 8/15, 7 C 8/15 (vormals 7 C 37/11)Emissionshandel; Sanktionszahlung bei nach dem Abgabezeitpunkt festgestelltem BerichtsfehlerZitiert von 7
- BVerwG, 20.02.2014 – 7 C 37/11Vorlage zur Vorabentscheidung; Emission von Treibhausgasen; Zahlungspflicht; Auslegung von Art. 16 EGRL 87/2003Zitiert von 4
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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18.01.2019 Ausfertigung
§ 17 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Januar 2019 (BGBl. I 37 189)
BGBl. 2019 I S. 37
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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.