Gesetze / Stromsteuer-Durchführungsverordnung

StromStV

§ 12 Strom zur Stromerzeugung

Stand: 01.01.2026

Bund3 Fassungen23 Entscheidungen

Wird zitiert von 23

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. FG Berlin-Brandenburg, 10.01.2018 – 1 K 1142/16Zitiert von 2
  2. BFH, 15.10.2024 – VII R 31/21Steuerbefreiung für Strom zur Stromerzeugung und für Strom, der zur Aufrechterhaltung der Fähigkeit, Strom zu erzeugen, entnommen worden istZitiert von 2
  3. BFH, 06.10.2015 – VII R 25/14Wechselrichter sind für die Stromerzeugung notwendige Neben- und HilfsanlagenZitiert von 11
  4. FG Sachsen-Anhalt, 31.01.2024 – 3 K 836/19Zitiert von 1
  5. FG Hamburg, 22.02.2019 – 4 K 147/16Zitiert von 2
  6. FG Düsseldorf, 21.09.2005 – 4 K 2253/04 VSt

Zuletzt entschieden

  1. BFH, 18.03.2025 – VII R 25/22Elektronische Übermittlung von Schriftsätzen aus dem beBPoZitiert von 3
  2. BFH, 19.12.2024 – VII B 27/24(Voraussetzungen für die Einschränkung des Versorgerstatus gemäß § 1a Abs. 7 StromStV)Zitiert von 1
  3. FG Hamburg, 03.12.2024 – 4 K 90/22

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 12 StromStV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

23 Entscheidungen zu § 12 StromStV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StromStV/12#abs-1 (1) Zur Stromerzeugung entnommen im Sinne des § 9 Absatz 1 Nummer 2 des Stromsteuergesetzes wird Strom, der insbesondere in den Neben- und Hilfsanlagen einer Stromerzeugungseinheit insbesondere zur Wasseraufbereitung, Dampferzeugerwasserspeisung, Frischluftversorgung, Brennstoffversorgung oder Rauchgasreinigung zur Erzeugung von Strom im technischen Sinne entnommen wird.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StromStV/12#abs-2 (2) (weggefallen)

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StromStV/12#abs-3 (3) Wird der Strom als Letztverbraucher bezogen und sind keine Mess- und Zähleinrichtungen vorhanden, die eine Abgrenzung der zur Stromerzeugung steuerfrei entnommenen Strommengen von den zu versteuernden Mengen ermöglichen, so wird die Steuerbegünstigung nur in Form einer Steuerentlastung nach § 12a gewährt. Das zuständige Hauptzollamt kann darüber hinaus verlangen, dass die Steuerbegünstigung nur in Form der Steuerentlastung nach § 12a gewährt wird, wenn Steuerbelange gefährdet erscheinen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StromStV/12#abs-4 (4) Vorbehaltlich des § 10 Absatz 3 kann in den Fällen des § 1a Absatz 5a, 6 und 7 für den selbst erzeugten und entnommenen Strom eine Erlaubnis nach § 9 Absatz 4 des Stromsteuergesetzes erteilt werden. Für anderen Strom wird die Steuerbegünstigung in diesen Fällen nur in Form einer Steuerentlastung nach § 12a gewährt.

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