§ 10 Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/10#abs-1 Kopieren ⧉(1) Als Betriebsbediensteter darf nur tätig sein, wer

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/10#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Tauglichkeit muss vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit durch einen vom Unternehmer beauftragten Arzt festgestellt worden sein. Der Arzt muss die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ haben oder Arzt in einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung gemäß § 11 Absatz 2 Nummer 5 der Fahrerlaubnis-Verordnung sein und über eine mindestens einjährige Berufserfahrung in seinem Fachgebiet verfügen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/10#abs-3 Kopieren ⧉(3) Wer das 40. Lebensjahr vollendet hat, darf als Betriebsbediensteter nur weiterbeschäftigt werden, wenn das Weiterbestehen der Tauglichkeit durch einen Arzt nach Absatz 2 festgestellt worden ist. Das gleiche gilt dann jeweils nach Ablauf weiterer fünf Jahre.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/10#abs-4 Kopieren ⧉(4) Bestehen begründete Zweifel am Weiterbestehen der Tauglichkeit, insbesondere nach schwerer Krankheit, darf der Betriebsbedienstete als solcher erst weiterbeschäftigt werden, wenn seine Tauglichkeit nach Absatz 2 erneut festgestellt worden ist.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/StrabBO%201987/10#abs-5 Kopieren ⧉(5) Über Betriebsbedienstete nach § 1 Abs. 6 Nr. 1 und 2 sind Aufschreibungen zu führen, aus denen insbesondere ihre Tauglichkeit, Ausbildung, Ergebnisse von Prüfungen, Beaufsichtigungen, Unterweisungen und Nachschulungen ersichtlich sein müssen.