Gesetze / Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz
StrRehaG§ 24 (weggefallen)
Stand: 01.01.2024
Wird zitiert von 4
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- BSG, 25.04.2017 – B 9 V 84/16 BNichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - GdS-Feststellung - Abgrenzung von mittelbaren Schaden und unbeachtlichen Nachschaden - Darlegungsanforderungen
- BSG, 07.09.2010 – B 5 RS 12/09 RFesthaltung an einem Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der Grundrente im Beitrittsgebiet und in den alten Bundesländern beim DienstbeschädigungsausgleichZitiert von 4
- BSG, 07.09.2010 – B 5 RS 14/09 RFesthaltung an einem Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der Grundrente im Beitrittsgebiet und in den alten Bundesländern beim DienstbeschädigungsausgleichZitiert von 3
- BSG, 07.09.2010 – B 5 RS 15/09 RFesthaltung an einem Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der Grundrente im Beitrittsgebiet und in den alten Bundesländern beim DienstbeschädigungsausgleichZitiert von 3
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Für § 24 StrRehaG liegt kein Text vor.
Die Norm ist im Gesetz verzeichnet, aber die konsolidierte Textfassung enthält an dieser Stelle keinen Text — etwa weil sie aufgehoben oder noch nicht in Kraft getreten ist.