§ 191 Angestelltenversicherungsgesetz
Stand: 28.10.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
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Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu § 191 StVollzG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BVerfG, 01.07.1998 – 2 BvR 441/90Umfang der Arbeitspflicht im Strafvollzug, Bemessung des Arbeitsentgelts und sozialversicherungsrechtliche Stellung der GefangenenZitiert von 36
- BSG, 15.12.2016 – B 5 RE 2/16 RRentenversicherung - Versicherungspflicht - Strafgefangener - Ausübung von Pflichtarbeit in der Justizvollzugsanstalt gegen Arbeitsentgelt - Verletztengeldbezug infolge eines Arbeitsunfalls im Rahmen des Strafvollzugs - VerfassungsmäßigkeitZitiert von 25
- LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2019 – L 22 R 371/14Zitiert von 2
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.