§ 37 Verhalten bei Schiffsunfällen und bei Verlust von Gegenständen

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SeeSchStrO%201971/37#abs-1 (1) Bei Gefahr des Sinkens ist das Fahrzeug möglichst so weit aus dem Fahrwasser zu schaffen, daß die Schiffahrt nicht beeinträchtigt wird. Nach einem Zusammenstoß ist hierzu auch der Führer eines beteiligten schwimmfähig gebliebenen Fahrzeugs verpflichtet.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SeeSchStrO%201971/37#abs-2 (2) Wird der für die Schifffahrt erforderliche Zustand der Seeschifffahrtsstraße oder die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs durch

in der Seeschifffahrtsstraße hilflos treibende, festgekommene, gestrandete oder gesunkene Fahrzeuge, schwimmende Anlagen oder außergewöhnliche Schwimmkörper oder durch andere treibende oder auf Grund geratene Gegenstände oder

Schiffsunfälle, Brände oder sonstige Vorkommnisse auf Fahrzeugen, schwimmenden Anlagen und außergewöhnlichen Schwimmkörpern

beeinträchtigt oder gefährdet, so ist das zuständige Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt oder die Verkehrszentrale unverzüglich zu unterrichten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SeeSchStrO%201971/37#abs-3 (3) Der Ort eines gesunkenen Fahrzeugs ist vom Fahrzeugführer unverzüglich behelfsmäßig zu bezeichnen. Nach einem Zusammenstoß ist hierzu auch der Führer eines beteiligten schwimmfähig gebliebenen Fahrzeugs verpflichtet. Er darf die Fahrt erst nach Genehmigung des zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes fortsetzen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SeeSchStrO%201971/37#abs-4 (4) Ein festgekommenes Fahrzeug darf seine Maschine zum Freikommen benutzen, es sei denn, daß dies ohne Beschädigung der Seeschiffahrtsstraße einschließlich der Ufer, Strombauwerke und Schiffahrtsanlagen nicht möglich ist oder die Schiffahrt gefährdet wird.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SeeSchStrO%201971/37#abs-5 (5) Auf Fahrzeugen, die das Bleib-weg-Signal nach Nummer 2.2 der Anlage II.2 wahrnehmen, sollen unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen zur Abwendung der drohenden Gefahr ergriffen werden, insbesondere

alle nach außen führenden und nicht zur Aufrechterhaltung des Schiffsbetriebes erforderlichen Öffnungen geschlossen,

alle nicht zur Gewährleistung der Sicherheit von Schiff, Besatzung und Ladung erforderlichen Hilfsmaschinen abgestellt,

nicht geschützte offene Feuer gelöscht, insbesondere das Rauchen eingestellt, sowie

Geräte mit glühenden oder Funken gebenden Teilen stillgelegt werden.

Änderungsverlauf

21.09.2018 Ausfertigung

§ 37 geändert durch Artikel 2 § 12 des Gesetzes vom 21. September 2018 (BGBl. I 1398)

BGBl. 2018 I S. 1398

BGBl. 2018 I S. 1398
02.06.2016 Ausfertigung

§ 37 neu gefasst durch Artikel 60 des Gesetzes vom 2. Juni 2016 (BGBl. I 1257)

BGBl. 2016 I S. 1257

Quelle (BGBl.)

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