Gesetze / Landesrecht Sachsen / SächsGVBl. 2025 Nr. 7, S. 194, Fsn-Nr. 607
Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
13 Normen · Ausgangsfassung vom 05.03.2025 · Änderungen →
Inhaltsübersicht
- Eingangsformel
- Präambel
- Artikel 1 Ziel und Anwendungsbereich
- Artikel 2 Errichtung und Betrieb der Anstalt
- Artikel 3 Aufgaben
- Artikel 4 Finanzierung
- Artikel 5 Organe
- Artikel 6 Verwaltungsrat
- Artikel 7 Vorstand
- Artikel 8 Beschäftigte der Anstalt
- Artikel 9 Rechts- und Fachaufsicht
- Artikel 10 Finanzkontrolle
- Artikel 11 Anwendbares Datenschutzrecht
- Artikel 12 Schiedsklausel
- Artikel 13 Inkrafttreten und Kündigung
Änderungsverlauf
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Historischer Änderungsnachweis
08.10.2025 Ausfertigung — Änderndes Gesetz vom 08.10.2025
SächsGVBl. 2025 S. 413
Historischer Änderungsnachweis weist ein änderndes Gesetz nach, das die amtliche Änderungshistorie des Landes für dieses Gesetz nennt und das in unserer Änderungsübersicht bisher fehlte. Diese Einträge haben den hier geführten Text nicht verändert: die konsolidierte Fassung, aus der er stammt, enthält diese Änderungen bereits. Nachgewiesen ist das ändernde Gesetz mit Datum und Fundstelle, nicht die einzelne geänderte Vorschrift. Die Fundstellen verweisen auf das amtliche Verkündungsblatt: Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.).