Gesetze / Sozialgerichtsgesetz

SGG

§ 106

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund933 Entscheidungen

Wird zitiert von 933

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LSG NRW, 10.05.2024 – L 13 SB 37/23
  2. LSG NRW, 01.03.2024 – L 13 SB 364/21Zitiert von 1
  3. OVG Berlin-Brandenburg, 26.06.2025 – 90 H 1/21Zitiert von 2
  4. LSG NRW, 26.01.2024 – L 13 VG 9/23
  5. LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 – L 10 VG 12/08
  6. BSG, 12.09.2018 – B 14 AS 414/17 BSozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - Normalfall der Beweiserhebung in der mündlichen Verhandlung - hier Übertragung der Zeugenvernehmung auf den Berichterstatter - Ablehnung einer wiederholten Zeugenvernehmung in der mündlichen Verhandlung

Zuletzt entschieden

  1. LSG NRW, 22.06.2026 – L 5 AS 130/26 B
  2. BSG, 11.06.2026 – B 2 U 1/26 B
  3. SG Münster, 05.06.2026 – S 14 R 225/25

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 106 SGG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

933 Entscheidungen zu § 106 SGG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGG/106#abs-1 (1) Der Vorsitzende hat darauf hinzuwirken, daß Formfehler beseitigt, unklare Anträge erläutert, sachdienliche Anträge gestellt, ungenügende Angaben tatsächlicher Art ergänzt sowie alle für die Feststellung und Beurteilung des Sachverhalts wesentlichen Erklärungen abgegeben werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGG/106#abs-2 (2) Der Vorsitzende hat bereits vor der mündlichen Verhandlung alle Maßnahmen zu treffen, die notwendig sind, um den Rechtsstreit möglichst in einer mündlichen Verhandlung zu erledigen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGG/106#abs-3 (3) Zu diesem Zweck kann er insbesondere

1.
um Mitteilung von Urkunden sowie um Übermittlung elektronischer Dokumente ersuchen,
2.
Krankenpapiere, Aufzeichnungen, Krankengeschichten, Sektions- und Untersuchungsbefunde sowie Röntgenbilder beiziehen,
3.
Auskünfte jeder Art einholen,
4.
Zeugen und Sachverständige in geeigneten Fällen vernehmen oder, auch eidlich, durch den ersuchten Richter vernehmen lassen,
5.
die Einnahme des Augenscheins sowie die Begutachtung durch Sachverständige anordnen und ausführen,
6.
andere beiladen,
7.
einen Termin anberaumen, das persönliche Erscheinen der Beteiligten hierzu anordnen und den Sachverhalt mit diesen erörtern.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGG/106#abs-4 (4) Für die Beweisaufnahme gelten die §§ 116, 118 und 119 entsprechend.

←§ 105 →§ 106a