Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
SGB VI§ 40 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Versicherte haben Anspruch auf Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute, wenn sie
haben.
Wird zitiert von 22 Entscheidungen zu § 40 SGB VI →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LSG Hessen, 22.08.2008 – L 5 R 338/07 KN
- LSG Baden-Württemberg, 23.03.2017 – L 10 R 3893/16Zitiert von 1
- LSG NRW, 26.04.2022 – L 18 R 1019/20
- ArbG Köln, 14.01.2016 – 8 Ca 2254/15Zitiert von 1
- BGH, 21.11.2002 – IX ZB 85/02Zwangsvollstreckung: Zulässigkeit der Pfändung künftiger Ansprüche auf laufende Bezüge der gesetzlichen Altersrente vor Erreichen des Rentenalters Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 18
- BAG, 08.12.2022 – 6 AZR 31/22Sozialauswahl - Rentennähe - grobe FehlerhaftigkeitZitiert von 11
Zuletzt entschieden
- LSG NRW, 27.04.2022 – L 3 R 1007/16
- LSG NRW, 12.01.2018 – L 14 R 185/17Zitiert von 1
- LAG Hessen, 19.12.2017 – 12 Sa 265/17
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 40 SGB VI zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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20.04.2007 Ausfertigung
§ 40 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. April 2007 (BGBl. I 554)
BGBl. 2007 I S. 554
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