Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)
SGB I§ 41 Fälligkeit
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Soweit die besonderen Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.
Wird zitiert von 121 Entscheidungen zu § 41 SGB I →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LSG NRW, 26.05.2021 – L 8 LW 13/19Zitiert von 1
- BSG, 20.12.2012 – B 10 LW 1/12 Rlandwirtschaftliche Zusatzversorgung - Witwenausgleichsleistung - Fälligkeit - Anspruch des ErbenZitiert von 10
- BSG, 03.07.2020 – B 8 SO 15/19 RSozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsverfahren - Nachzahlung von Sozialleistungen - Verzinsung - Fälligkeit - EntstehungZitiert von 8
- LSG Bayern, 25.05.2023 – L 16 AS 417/22
- SG Stralsund, 26.08.2022 – S 3 KR 191/21Zitiert von 2
- LSG Baden-Württemberg, 04.12.2019 – L 2 SO 2656/19
Zuletzt entschieden
- LSG Sachsen-Anhalt, 17.07.2025 – L 2 AS 45/25
- LSG Hamburg, 27.05.2025 – L 3 R 67/22 D
- BSG, 20.02.2025 – B 1 KR 7/24 R(Krankenversicherung - Fahrkosten nach § 60 SGB 5 - Krankentransport - Anspruch auf Kostenübernahme durch die Krankenkasse trotz Fehlen einer vorherigen Genehmigung)Zitiert von 4
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 41 SGB I zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
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Änderungsverlauf
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23.07.1996 Ausfertigung
§ 41 eingefügt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. Juli 1996 (BGBl. I 1088)
BGBl. 1996 I S. 1088
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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.