Gesetze / Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -

SGB X

§ 95 Zusammenarbeit bei Planung und Forschung

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund12 Entscheidungen

Wird zitiert von 12

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. SG Stuttgart, 22.03.2025 – S 12 KA 922/25 ER
  2. SG Münster, 11.10.2004 – S 2 KA 118/02
  3. VG Sigmaringen, 18.02.2004 – 1 K 2293/02
  4. SG München, 24.10.2024 – S 49 KA 124/20Zitiert von 1
  5. LSG Thüringen, 09.08.2023 – L 12 R 930/20
  6. LAG Hamm, 22.08.2018 – 4 Sa 1592/17

Zuletzt entschieden

  1. LAG Hamm, 27.06.2018 – 4 Sa 1521/17Zitiert von 2
  2. OVG NRW, 01.06.2017 – 6 A 2333/14Zitiert von 2
  3. OVG NRW, 01.06.2017 – 6 A 2335/14Anforderungen an die Aktualität einer Regelbeurteilung bei grundlegender Aufgabenänderung nach dem Beurteilungsstichtag KI-generierter TitelZitiert von 15

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 95 SGB X zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

12 Entscheidungen zu § 95 SGB X →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2010/95#abs-1 (1) Die in § 86 genannten Stellen sollen

1.
Planungen, die auch für die Willensbildung und Durchführung von Aufgaben der anderen von Bedeutung sind, im Benehmen miteinander abstimmen sowie
2.
gemeinsame örtliche und überörtliche Pläne in ihrem Aufgabenbereich über soziale Dienste und Einrichtungen, insbesondere deren Bereitstellung und Inanspruchnahme, anstreben.

Die jeweiligen Gebietskörperschaften sowie die gemeinnützigen und freien Einrichtungen und Organisationen sollen insbesondere hinsichtlich der Bedarfsermittlung beteiligt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2010/95#abs-2 (2) Die in § 86 genannten Stellen sollen Forschungsvorhaben über den gleichen Gegenstand aufeinander abstimmen.

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