§ 38 Aufbau der Einrichtungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsisches%20Abschiebungshaftvollzugsgesetz%E2%80%93%E2%80%93%20S%C3%A4chsAHaftVollzG/38#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Einrichtung erhält das erforderliche Personal. Unterbringungs- und Funktionsräume sind zweckentsprechend auszustatten. Eine angemessene Unterbringung der Untergebrachten ist zu gewährleisten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsisches%20Abschiebungshaftvollzugsgesetz%E2%80%93%E2%80%93%20S%C3%A4chsAHaftVollzG/38#abs-2 Kopieren ⧉(2) Der Einrichtungsleiter kann einzelne ihm zugewiesene Aufgaben auf andere Bedienstete übertragen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsisches%20Abschiebungshaftvollzugsgesetz%E2%80%93%E2%80%93%20S%C3%A4chsAHaftVollzG/38#abs-3 Kopieren ⧉(3) Der Einrichtungsleiter erlässt zur Gestaltung und Organisation des Vollzugsalltags eine Hausordnung auf der Grundlage dieses Gesetzes.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsisches%20Abschiebungshaftvollzugsgesetz%E2%80%93%E2%80%93%20S%C3%A4chsAHaftVollzG/38#abs-4 Kopieren ⧉(4) Seelsorger werden im Benehmen mit der höheren Ausländerbehörde von der jeweiligen Religionsgemeinschaft bestellt. Wenn die geringe Anzahl der Angehörigen einer Religionsgemeinschaft eine Seelsorge nach Satz 1 nicht rechtfertigt, ist die seelsorgerische Betreuung auf andere Weise zuzulassen. Mit Zustimmung des Einrichtungsleiters darf sich der Einrichtungsseelsorger freier Seelsorgehelfer bedienen und diese von außen zuziehen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsisches%20Abschiebungshaftvollzugsgesetz%E2%80%93%E2%80%93%20S%C3%A4chsAHaftVollzG/38#abs-5 Kopieren ⧉(5) Die ärztliche Versorgung ist sicherzustellen.