RegG

Anlage 6 (zu § 7 Absatz 12) Nachweis über die Verwendung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel nach § 7 Absatz 1, 4 und 6

(Fundstelle: BGBl. I 2022, 814)

Nachweis über die Verwendung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel
für das Bundesland			zum Stichtag
		Bereich	Landes- haushalt (Kapitel/Titel)	Verwendungszweck	Summe (in EUR)	2022 (in EUR)	2021 (in EUR)	2020 (in EUR)
1	1.1	Verfügbare Mittel		Zuweisung nach § 7 RegG
1.2		Minderung/Aufstockung aufgrund des Länderausgleichs
1.3		Zwischensumme (Summe 1.1 bis 1.2)
1.4		Landesmittel
1.5		weitere Mittel
1.6		verfügbare Mittel gesamt (Summe 1.3, 1.4 und 1.5)
2	2.1	Ausgleich von finanziellen Nachteilen im öffentlichen Personennahverkehr		aufgrund geringerer Ausgleichsleistungen
2.2		aufgrund des Rückgangs von Fahrgeldeinnahmen
2.3		aufgrund des Rückgangs von Ausgleichszahlungen aus allgemeinen Vorschriften
2.4		abzgl. ersparter Aufwendungen
2.5		Summe (2.1 bis 2.3, abzgl. 2.4)
3		Differenz verfügbare Mittel/Ausgaben		(Differenz aus 1.6 und 2.5)
4		Nachrichtlich		Ausgleich aufgrund erhöhter Aufwendungen für Infektionsschutz (vollständig aus Landesmitteln)

Änderungsverlauf

16.12.2022 Ausfertigung

Anlage 6 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 2022 (BGBl. I 2352)

BGBl. 2022 I S. 2352

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
25.05.2022 Ausfertigung

Anlage 6 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. Mai 2022 (BGBl. I 812)

BGBl. 2022 I S. 812

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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