§ 18 Allgemeines

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/RSAV/18?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Nach Ablauf des Kalenderjahres sind die Abschlagszahlungen nach § 17 mit den endgültig für dieses Jahr zu leistenden Zahlungen durch einen Jahresausgleich auszugleichen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/RSAV/18?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Das Bundesversicherungsamt schätzt unverzüglich nach Ablauf des Kalenderjahres für den Jahresabschluß nach Anhörung der Spitzenverbände der Krankenkassen die voraussichtliche Höhe der standardisierten Leistungsausgaben je Versichertenjahr in jeder Versichertengruppe und des Ausgleichsbedarfssatzes und gibt diese Werte bekannt. Die §§ 6 und 11 Abs. 1 und § 15 gelten entsprechend.

Änderungsverlauf

11.07.2021 Ausfertigung

§ 18 aufgehoben durch Artikel 11 des Gesetzes vom 11. Juli 2021 (BGBl. I 2754)

BGBl. 2021 I S. 2754

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
22.03.2020 Ausfertigung

§ 18 geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 22. März 2020 (BGBl. I 604)

BGBl. 2020 I S. 604

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.