Gesetze / Renten-Überleitungsgesetz

RÜG

§ 39 Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991

Stand: 10.06.2019

Bund6 Entscheidungen

Wird zitiert von 6

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. BSG, 11.12.2002 – B 5 RJ 14/00 RZitiert von 10
  2. BSG, 30.01.2003 – B 4 RA 9/02 RZitiert von 5
  3. LSG Sachsen-Anhalt, 01.11.2012 – L 1 R 28/10
  4. BSG, 14.05.2003 – B 4 RA 55/02 RZitiert von 3
  5. BSG, 25.05.2000 – B 8 KN 4/99 RZitiert von 2
  6. BSG, 30.06.1999 – B 8 KN 9/98 RZitiert von 2

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

6 Entscheidungen zu § 39 RÜG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/R%C3%9CG/39#abs-1 (1) Nach den Vorschriften des Ersten bis Dritten Abschnitts ermittelte Renten wegen Alters, Invalidenrenten, Bergmannsinvalidenrenten, Invalidenrenten für Behinderte und Zusatzinvalidenrenten werden auf den Stand 31. Dezember 1991 erhöht, indem sie

1.
um den nach der Anlage ermittelten Vomhundertsatz für das zweite Halbjahr 1991 erhöht und
2.
mit dem Faktor 1,3225 vervielfältigt

werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/R%C3%9CG/39#abs-2 (2) Nach den Vorschriften des Ersten bis Dritten Abschnitts ermittelte Witwenrenten und Witwerrenten, Bergmannswitwenrenten und Bergmannswitwerrenten, Zusatzwitwenrenten und Zusatzwitwerrenten, Zusatzübergangshinterbliebenenrenten sowie Waisenrenten und Zusatzwaisenrenten werden auf den Stand 31. Dezember 1991 erhöht, indem sie

1.
um den nach der Anlage ermittelten Vomhundertsatz für das Zugangsjahr oder, falls der Verstorbene eine Rente nicht bezogen hat, dessen Todesjahr erhöht und
2.
mit dem Faktor 1,3225 vervielfältigt werden.

Permalink zu Abs. 2arecht.nulegal.eu/gesetze/R%C3%9CG/39#abs-2a (2a) Nach den Vorschriften des Ersten bis Dritten Abschnitts ermittelte Bergmannsrenten, Übergangshinterbliebenenrenten und Unterhaltsrenten sind um 6.84 vom Hundert zu erhöhen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/R%C3%9CG/39#abs-3 (3) Zu den nach Absatz 1 oder 2 ermittelten Renten werden um 6,84 vom Hundert erhöhte Zusatzrenten nach der Verordnung über die freiwillige Versicherung auf Zusatzrente bei der Sozialversicherung vom 15. März 1968 (GBl. II Nr. 29 S. 154) geleistet.

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