§ 6 Verzicht

Stand: 01.09.2020

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/PsychThG%202020/6#abs-1 (1) Auf die Approbation, die Erlaubnis zur vorübergehenden Berufsausübung und die Erlaubnis zur partiellen Berufsausübung kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/PsychThG%202020/6#abs-2 (2) Nicht wirksam ist ein Verzicht, wenn er unter einer Bedingung erklärt wird.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/PsychThG%202020/6#abs-3 (3) Die Erklärung des Verzichts kann nicht widerrufen werden. Hierauf soll vor Abgabe der Verzichtserklärung hingewiesen werden.

Wird zitiert von 33 Entscheidungen zu § 6 PsychThG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

VG Berlin, 18.07.2017 – 14 K 30.16
LSG Baden-Württemberg, 07.03.2007 – L 5 KA 1861/06Zitiert von 1
VG Düsseldorf, 03.08.2011 – 7 K 6327/09
BSG, 12.12.2018 – B 6 KA 41/17 RStaatlich anerkannte Ausbildungsstätte für Psychotherapie - Vergütung der psychotherapeutischen Leistungen - Strukturzuschlag - Vereinbarung - Entscheidung über den Honoraranspruch durch Verwaltungsakt - Nichtanwendung der getroffenen Regelungen zur Ermittlung der Höhe des Strukturzuschlags im einheitlichen Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen (juris: EBM-Ä 2008)Zitiert von 4
BVerwG, 29.06.2023 – 3 B 24.22Anerkennung als Ausbildungsstätte für Psychotherapeuten; Frage des Verzichts auf Kooperationspartner für die praktische Tätigkeit Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 2
BSG, 26.01.2022 – B 6 KA 4/21 RVertragspsychotherapeutische Vergütung - Strukturzuschlag in Abhängigkeit von Versorgungsauftrag und Auslastungsgrad - Maximalpunktzahl - keine unmittelbare Anwendung auf staatlich anerkannte Ausbildungsstätte für Psychotherapie - rückwirkende Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs (juris: EBM-Ä 2008) - keine Verwirkung eines Nachvergütungsverlangens allein wegen fehlenden VorbehaltsZitiert von 12

Zuletzt entschieden

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 6 PsychThG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.