Gesetze / Mess- und Eichverordnung

MessEV

§ 17 Beizufügende Informationen

Stand: 10.06.2019

Bund1 Entscheidung

Wird zitiert von 1

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  1. Bayerischer Verfassungsgerichtshof, 15.09.2023 – Vf. 20-VI-21

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1 Entscheidung zu § 17 MessEV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/17#abs-1 (1) Die nach § 23 Absatz 4, § 25 Absatz 2 Nummer 3 und § 26 Absatz 1 Nummer 2 des Mess- und Eichgesetzes beizufügenden Informationen müssen die Funktionsweise des Messgeräts in einer Bedienungsanleitung erläutern, wenn ein Hersteller nicht davon ausgehen darf, dass es auch ohne Bedienungsanleitung von jedermann ordnungsgemäß in seinem vollen Funktionsumfang verwendet sowie gewartet und geprüft werden kann. Textliche Darstellungen müssen in deutscher Sprache abgefasst sein. § 15 Absatz 5 ist anzuwenden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/17#abs-2 (2) Die beizufügenden Informationen müssen leicht verständlich sein. Sie müssen folgende Angaben enthalten, sofern diese für die vorgesehene Verwendung des Messgeräts von Bedeutung sind:

1.
die Nennbetriebsbedingungen,
2.
Angaben zu den mechanischen und elektromagnetischen Umgebungsbedingungen,
3.
Angaben zu den oberen und unteren Temperaturgrenzen und den Feuchtebedingungen sowie zum offenen oder geschlossenen Einsatzort, für die das Messgerät jeweils geeignet ist,
4.
Anweisungen für Aufstellung, Wartung, Reparaturen und Prüfungen,
5.
sonstige Anweisungen zur Gewährleistung eines fehlerfreien Betriebs sowie Angaben zu besonderen Einsatzbedingungen,
6.
Bedingungen für die Kompatibilität mit Schnittstellen, Teilgeräten oder Messgeräten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/17#abs-3 (3) Beizufügende Informationen sind nicht erforderlich für

1.
Gruppen von identischen Messgeräten, die an demselben Einsatzort verwendet werden, sofern ein Exemplar der Informationen beigefügt ist, und
2.
Messgeräte zur Messung von Versorgungsleistungen.

Satz 1 ist nicht für nichtselbsttätige Waagen anzuwenden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/17#abs-4 (4) Intelligenten Messsystemen und modernen Messeinrichtungen im Sinne des Messstellenbetriebsgesetzes sind – sofern es sich um Messgeräte im Sinne des Mess- und Eichgesetzes und dieser Verordnung handelt – abweichend von Absatz 3 Beschreibungen zur Handhabung der Ableseeinrichtungen beizufügen. Die Beschreibungen müssen leicht verständlich abgefasst sein. Textliche Darstellungen müssen in deutscher Sprache abgefasst sein.

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