§ 14 (weggefallen)
Für § 14 MarkenV liegt kein Text vor.
Die Nummer ist im Gesetz nur noch als Platzhalter verzeichnet; einen Text dazu gibt es nicht.
Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu § 14 MarkenV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BPatG, 13.09.2006 – 26 W (pat) 1/04
- BPatG, 18.05.2004 – 33 W (pat) 229/02
- BPatG, 23.08.2006 – 26 W (pat) 360/03Zitiert von 2
- BPatG, 02.06.2005 – 25 W (pat) 104/03
- BPatG, 14.09.2005 – 26 W (pat) 186/01
- BPatG, 03.08.2004 – 33 W (pat) 276/02
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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02.06.2016 Ausfertigung
§ 14 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Juni 2016 (BGBl. I 1354)
BGBl. 2016 I S. 1354
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02.01.2014 Ausfertigung
§ 14 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 2. Januar 2014 (BGBl. I 18)
BGBl. 2014 I S. 18
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.