Gesetze / Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

LuftVZO

§ 43 Flughafenbenutzungsordnung

Stand: 10.06.2019

Bund16 Entscheidungen

Wird zitiert von 16

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. BVerwG, 12.04.2018 – 3 C 20/16Vorlage zur Vorabentscheidung zur Klärung der Frage der Klagebefugnis von Flughafennutzern gegen die Genehmigung einer Entgeltordnung; Auslegung am Maßstab von EGRL 12/2009Zitiert von 9
  2. LAG Hessen, 17.12.2025 – 18 SLa 259/25
  3. OLG Düsseldorf, 23.06.2003 – VI-U (Kart) 42/01
  4. OLG Düsseldorf, 18.06.2003 – VI-U (Kart) 64/01
  5. OVG NRW, 29.12.2008 – 20 B 1877/08.AK
  6. OLG Düsseldorf, 18.10.2006 – VI-U (Kart) 1/05

Zuletzt entschieden

  1. OVG Berlin-Brandenburg, 22.06.2016 – OVG 6 A 3.15Zitiert von 5
  2. OVG Berlin-Brandenburg, 22.06.2016 – OVG 6 A 16.15Zitiert von 1
  3. OVG NRW, 09.12.2013 – 13 A 476/08Zitiert von 6

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 43 LuftVZO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

16 Entscheidungen zu § 43 LuftVZO →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVZO/43#abs-1 (1) Vor Betriebsaufnahme hat das Flughafenunternehmen der Genehmigungsbehörde eine Flughafenbenutzungsordnung zur Genehmigung vorzulegen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVZO/43#abs-2 (2) Die Flughafenbenutzungsordnung hat Verhaltenspflichten, die dem Auftreten von betriebsbedingten und sonstigen Gefahren entgegenwirken, für Personen vorzusehen, die den Flughafen benutzen oder betreten; insbesondere sind in Übereinstimmung mit dem Sicherheitsmanagementsystem des Flughafens Verhaltenspflichten der Flughafenbenutzer, einschließlich der Pflicht zur Befolgung von Einzelanweisungen, festzulegen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVZO/43#abs-3 (3) Die Genehmigungsbehörde veranlasst die Bekanntmachung der Flughafenbenutzungsordnung in den Nachrichten für Luftfahrer.

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