§ 40 Bezeichnung "Sparkasse"
Stand: 20.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/KredWG/40#abs-1 (1) Die Bezeichnung "Sparkasse" oder eine Bezeichnung, in der das Wort "Sparkasse" enthalten ist, dürfen in der Firma, als Zusatz zur Firma, zur Bezeichnung des Geschäftszwecks oder zu Werbezwecken nur führen
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/KredWG/40#abs-2 (2) Kreditinstitute im Sinne des § 1 des Gesetzes über Bausparkassen dürfen die Bezeichnung "Bausparkasse", eingetragene Genossenschaften, die einem Prüfungsverband angehören, die Bezeichnung "Spar- und Darlehenskasse" führen.
Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu § 40 KWG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BPatG, 27.11.2007 – 33 W (pat) 24/06Zitiert von 2
- LG Mannheim, 18.07.2008 – 7 O 10/08
- VGH Hessen, 13.07.1989 – 6 UE 2124/85
- LG Düsseldorf, 28.11.2019 – 37 O 26/19
- OLG Frankfurt am Main, 16.04.2019 – 20 W 53/18
- OLG Stuttgart, 03.07.2003 – 8 W 425/02Zitiert von 4
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.