Gesetze / Haushaltsgrundsätzegesetz

HGrG

§ 1 Gesetzgebungsauftrag

Stand: 10.06.2019

Bund6 Entscheidungen

Wird zitiert von 6

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. BVerwG, 24.07.2020 – 6 BN 3/19Kein verfassungsrechtliches Gebot der Kostenfreiheit der SchulwegbeförderungZitiert von 8
  2. OVG Berlin-Brandenburg, 07.04.2022 – OVG 10 B 2.18Zitiert von 1
  3. OVG Berlin-Brandenburg, 07.04.2022 – OVG 10 B 5.18Zitiert von 1
  4. OVG Sachsen-Anhalt, 10.12.2014 – 1 L 53/13Teilweise Anerkennung von Zeiten einer förderlichen Vortätigkeit als Erfahrungszeit bei der ersten Stufenfestsetzung KI-generierter TitelZitiert von 17
  5. OVG Sachsen-Anhalt, 01.10.2012 – 1 M 101/12Zitiert von 3
  6. Niedersächsischer Staatsgerichtshof, 16.12.2011 – 1/10

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

6 Entscheidungen zu § 1 HGrG →

Die Vorschriften dieses Teils enthalten Grundsätze für die Gesetzgebung des Bundes und der Länder. Bund und Länder sind verpflichtet, ihr Haushaltsrecht nach diesen Grundsätzen zu regeln.

→§ 1a