Gesetze / Handelsgesetzbuch

HGB

§ 341e Allgemeine Bilanzierungsgrundsätze

Stand: 10.06.2019

Bund14 Entscheidungen

Wird zitiert von 14

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. FG Berlin-Brandenburg, 18.11.2025 – 8 K 8017/23
  2. BFH, 19.05.2010 – I R 64/08Rückstellungen für Beitragsrückerstattungen eines LebensversicherersZitiert von 3
  3. BFH, 06.05.2015 – I R 7/14Erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattungen sind abzuzinsenZitiert von 2
  4. FG Niedersachsen, 24.04.2025 – 6 K 217/22, 6 K 216/22
  5. OLG Frankfurt am Main, 17.12.2012 – 21 W 39/11Zitiert von 11
  6. OLG Frankfurt am Main, 17.12.2012 – 21 W 38/11

Zuletzt entschieden

  1. BFH, 05.06.2024 – I R 3/22Ermittlung des Dotationskapitals einer inländischen VersicherungsbetriebsstätteZitiert von 5
  2. FG Köln, 20.04.2023 – 2 K 2018/19Zitiert von 2
  3. FG München, 13.12.2021 – 7 K 2379/20Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 341e HGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

14 Entscheidungen zu § 341e HGB →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HGB/341e#abs-1 (1) Versicherungsunternehmen haben versicherungstechnische Rückstellungen auch insoweit zu bilden, wie dies nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendig ist, um die dauernde Erfüllbarkeit der Verpflichtungen aus den Versicherungsverträgen sicherzustellen. Dabei sind mit Ausnahme der Vorschriften der §§ 74 bis 87 des Versicherungsaufsichtsgesetzes die im Interesse der Versicherten erlassenen aufsichtsrechtlichen Vorschriften über die bei der Berechnung der Rückstellungen zu verwendenden Rechnungsgrundlagen einschließlich des dafür anzusetzenden Rechnungszinsfußes und über die Zuweisung bestimmter Kapitalerträge zu den Rückstellungen zu berücksichtigen. Die Rückstellungen sind nach den Wertverhältnissen am Abschlussstichtag zu bewerten und nicht nach § 253 Abs. 2 abzuzinsen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HGB/341e#abs-2 (2) Versicherungstechnische Rückstellungen sind außer in den Fällen der §§ 341f bis 341h insbesondere zu bilden

1.
für den Teil der Beiträge, der Ertrag für eine bestimmte Zeit nach dem Abschlußstichtag darstellt (Beitragsüberträge);
2.
für erfolgsabhängige und erfolgsunabhängige Beitragsrückerstattungen, soweit die ausschließliche Verwendung der Rückstellung zu diesem Zweck durch Gesetz, Satzung, geschäftsplanmäßige Erklärung oder vertragliche Vereinbarung gesichert ist (Rückstellung für Beitragsrückerstattung);
3.
für Verluste, mit denen nach dem Abschlußstichtag aus bis zum Ende des Geschäftsjahres geschlossenen Verträgen zu rechnen ist (Rückstellung für drohende Verluste aus dem Versicherungsgeschäft).

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HGB/341e#abs-3 (3) Soweit eine Bewertung nach § 252 Abs. 1 Nr. 3 oder § 240 Abs. 4 nicht möglich ist oder der damit verbundene Aufwand unverhältnismäßig wäre, können die Rückstellungen auf Grund von Näherungsverfahren geschätzt werden, wenn anzunehmen ist, daß diese zu annähernd gleichen Ergebnissen wie Einzelberechnungen führen.

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