Gesetze / Grundwasserverordnung

GrwV

§ 10 Steigender Trend von Schadstoffkonzentrationen, Trendumkehr

Stand: 10.06.2019

Bund8 Entscheidungen

Wird zitiert von 8

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OVG Niedersachsen, 28.01.2025 – 10 KN 66/22Zitiert von 6
  2. OVG Niedersachsen, 03.06.2024 – 10 MN 52/24Zitiert von 4
  3. VGH Hessen, 19.03.2025 – 4 C 2527/21.NZitiert von 4
  4. OVG Niedersachsen, 21.11.2023 – 7 KS 8/21Zitiert von 7
  5. BVerwG, 06.03.2025 – 10 C 1.24Verbandsklage zur Änderung des nationalen Maßnahmenprogramms Ems im Hinblick auf den Nitratgehalt im GrundwasserZitiert von 4
  6. VGH Bayern, 22.02.2024 – 13a N 21.3145Zitiert von 8

Zuletzt entschieden

  1. OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2023 – 2 K 9/22Erfolgloser Normenkontrollantrag gegen die Landesdüngeverordnung; Ausweisung nitratbelasteter Gebiete KI-generierter TitelZitiert von 16
  2. OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2023 – 2 K 61/20Zitiert von 3

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 10 GrwV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

8 Entscheidungen zu § 10 GrwV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/GrwV%202010/10#abs-1 (1) Auf der Grundlage der Überblicksüberwachung und der operativen Überwachung nach § 9 Absatz 2 ermittelt die zuständige Behörde für jeden Grundwasserkörper, der nach § 3 Absatz 1 als gefährdet eingestuft worden ist, jeden signifikanten und anhaltenden steigenden Trend im Grundwasserkörper nach Maßgabe der Anlage 6.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/GrwV%202010/10#abs-2 (2) Liegt ein Trend nach Anlage 6 Nummer 1 vor, der zu einer signifikanten Gefahr für die Qualität der Gewässer- oder Landökosysteme, für die menschliche Gesundheit oder die potentiellen oder tatsächlichen legitimen Nutzungen der Gewässer führen kann, veranlasst die zuständige Behörde die erforderlichen Maßnahmen zur Trendumkehr. Maßnahmen zur Trendumkehr sind erforderlich, wenn die Schadstoffkonzentration drei Viertel des Schwellenwertes, der gemäß § 5 Absatz 1 festgelegt worden ist, erreicht. Die zuständige Behörde legt frühere Ausgangskonzentrationen für Maßnahmen der Trendumkehr fest, soweit dies aus Gründen des Schutzes der Trinkwasserversorgung oder Gewässer- oder Landökosysteme erforderlich ist. Sie bestimmt eine höhere Ausgangskonzentration für Maßnahmen der Trendumkehr, wenn

1.
die Bestimmungsgrenze für bestimmte Schadstoffe es nicht ermöglicht, eine Ausgangskonzentration in Höhe von drei Vierteln des Schwellenwertes nach Anlage 2 festzusetzen, oder
2.
Schwellenwerte nach § 5 Absatz 3 festgelegt wurden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/GrwV%202010/10#abs-3 (3) Innerhalb der Laufzeit eines Bewirtschaftungsplans nach § 83 des Wasserhaushaltsgesetzes darf die Ausgangskonzentration für Maßnahmen der Trendumkehr nicht geändert werden.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/GrwV%202010/10#abs-4 (4) Die Trendermittlung ist unter Berücksichtigung der Untersuchungsergebnisse des ersten Bewirtschaftungsplans nach § 83 des Wasserhaushaltsgesetzes durchzuführen und regelmäßig, mindestens alle sechs Jahre zu wiederholen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/GrwV%202010/10#abs-5 (5) Die Untersuchungen sind nach den Kontroll- und Analysemethoden der Anlage 5 durchzuführen.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/GrwV%202010/10#abs-6 (6) Im Bewirtschaftungsplan 2015 und danach alle sechs Jahre ist über die Art der Trendermittlung und über die Gründe für die Festlegung der Trendumkehrpunkte zu berichten.

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