§ 1

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/FStrAusbauG/1?asof=2024-01-05#abs-1 (1) Bau und Ausbau der Bundesfernstraßen sind Hoheitsaufgaben des Bundes. Das Netz der Bundesfernstraßen wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage 1 beigefügt ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/FStrAusbauG/1?asof=2024-01-05#abs-2 (2) Die in den Bedarfsplan aufgenommenen Bau- und Ausbauvorhaben entsprechen den Zielsetzungen des § 1 Abs. 1 des Bundesfernstraßengesetzes. Die Feststellung des Bedarfs ist für die Linienbestimmung nach § 16 des Bundesfernstraßengesetzes und für die Planfeststellung nach § 17 des Bundesfernstraßengesetzes verbindlich.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/FStrAusbauG/1?asof=2024-01-05#abs-3 (3) Der Bau oder die Änderung einer Bundesfernstraße, die in der Anlage 2 abschließend aufgeführt ist, liegt im überragenden öffentlichen Interesse.

Änderungsverlauf

09.12.2006 Ausfertigung

§ 1 aufgehoben und geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I 2833)

BGBl. 2006 I S. 2833

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
25.08.1980 Ausfertigung

§ 1 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. August 1980 (BGBl. I 1614)

BGBl. 1980 I S. 1614

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.