§ 17
Stand: 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/FRG/17#abs-1 (1)
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/FRG/17#abs-2 (2) § 16 gilt auch für die vor dem 9. Mai 1945 in den ehemaligen deutschen Ostgebieten verrichtete Beschäftigung eines Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes oder eines früheren deutschen Staatsangehörigen im Sinne des Artikels 116 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes, jedoch nur für eine Beschäftigung außerhalb des öffentlichen Dienstes, die nach den reichsgesetzlichen Vorschriften wegen der Gewährleistung von Versorgungsanwartschaften versicherungsfrei gewesen ist. Auf die in § 1 Buchstaben b und d genannten Personen und deren Hinterbliebene findet § 16 keine Anwendung.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/FRG/17#abs-3 (3) (weggefallen)
Wird zitiert von 19 Entscheidungen zu § 17 FRG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BSG, 04.06.1998 – B 12 KR 12/97 RZitiert von 1
- BSG, 22.03.2001 – B 12 RJ 2/00 RZitiert von 4
- BSG, 14.12.2006 – B 4 R 29/06 RZRBG: Voraussetzungen der Anerkennung von Ghetto-Beitragszeiten; Anforderungen an das Vorliegen einer Beschäftigung aus eigenem Willensentschluss gegen Entgelt Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 133
- BSG, 14.07.1999 – B 13 RJ 71/98 RGesetzliche Rentenversicherung: Voraussetzungen der Anerkennung von Arbeitsleistungen während eines Ghettoaufenthalts als fiktive Beitragszeiten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 22
- BSG, 21.04.1999 – B 5 RJ 48/98 RGesetzliche Rentenversicherung: Voraussetzungen der Anrechnung von Zeiten einer Beschäftigung im Ghetto als Beitragszeit Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 44
- BSG, 12.04.2017 – B 13 R 25/14 RVerfassungsmäßigkeit der Bewertung der Beschäftigungszeiten weiblicher Mitarbeiter der Deutschen Reichsbahn mit Beiträgen zur Rentenversicherung der DDR und Westberliner WohnsitzZitiert von 4
Zuletzt entschieden
- LSG Berlin-Brandenburg, 08.12.2023 – L 22 R 228/23
- SG Köln, 08.01.2018 – S 4 R 1415/15
- LSG NRW, 28.10.2009 – L 8 R 322/07
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 17 FRG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.