§ 44 Außerkrafttreten

§ 12 Absatz 3 Satz 2 und 3 und § 13 Absatz 5, § 18 Absatz 2, § 27 Absatz 6 sowie § 33 Absatz 6 treten außer Kraft mit Ablauf des Schuljahres, das auf das Schuljahr folgt, in dem die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wieder aufgehoben wurde und dies im Bundesgesetzblatt bekannt gemacht worden ist.

Dresden, den 27. Februar 2017

Die Staatsministerin für Kultus

Brunhild Kurth