Gesetze / Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung

§ 17 Geltungszeitraum und Übergangsregelung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EnSTransV/17?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Die sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen gelten für Steuerbegünstigungen ab 1. Juli 2016.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EnSTransV/17?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Abweichend von

§ 4 Absatz 2 Nummer 4 sind für das Kalenderjahr 2016 nur die ab 1. Juli 2016 verwendeten Energieerzeugnisse oder die ab 1. Juli 2016 entnommene Strommenge anzuzeigen. Dies gilt für die Höhe der Steuerbegünstigung nach § 4 Absatz 2 Nummer 5 entsprechend;

§ 5 Absatz 2 Nummer 4 sind für das Kalenderjahr 2016 nur die Art und die Menge der ab dem 1. Juli 2016 entlasteten Energieerzeugnisse oder die ab 1. Juli 2016 entlastete Strommenge zu erklären. Dies gilt für die Höhe der Steuerentlastung nach § 5 Absatz 2 Nummer 5 entsprechend.

Änderungsverlauf

01.07.2019 Ausfertigung

§ 17 geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 1. Juli 2019 (BGBl. I 908)

BGBl. 2019 I S. 908

BGBl. 2019 I S. 908 Gesetzgebungsmaterialien
22.06.2019 Ausfertigung

§ 17 neu gefasst durch Artikel 6 des Gesetzes vom 22. Juni 2019 (BGBl. I 856 iVm Bek)

BGBl. 2019 I S. 856

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.