Art 13 Freiheit der Kunst und der Wissenschaft

Nach Gewicht

1. BGH, 02.04.2015 – I ZR 59/13Markenverletzung: Bildliche Zeichenähnlichkeit mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der bekannten Marke; Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender PudelZitiert von 14
2. BPatG, 20.01.2022 – 30 W (pat) 15/19Markenbeschwerdeverfahren – "British Hairways/BRITISH AIRWAYS (Unionsmarke/Wort-Bildmarke)" – überragende Bekanntheit der Widerspruchsmarke – unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft der Widerspruchsmarke durch die Markeninhaberin
3. OLG Hamburg, 10.06.2021 – 5 U 80/20Zitiert von 2
4. BGH, 14.09.2023 – I ZR 74/22Vorlagefragen an EuGH zum urheberrechtlichen Begriff des Pastiches - Metall auf Metall VZitiert von 6
5. BGH, 01.06.2017 – I ZR 115/16Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie und der Vermiet- und Verleihrechtsrichtlinie zur Frage der Entnahme kleinster Tonfetzen von einem Tonträger und Übertragung auf einen anderen Tonträger; immanente Beschränkung des Schutzbereichs des Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechts des Tonträgerherstellers durch den nationalen Gesetzgeber; Umsetzungsspielräume im nationalen Recht; Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta - Metall auf Metall IIIZitiert von 7
6. BGH, 24.02.2022 – I ZR 2/21Unterlassungsanspruch einer prominenten Sängerin gegen die Plakatwerbung für eine sog. Tribute-Show: Darstellung einer Person durch eine andere Person als Bildnis der dargestellten Person; auf Bestellung angefertigtes Bildnis; von der Kunstfreiheit gedeckte Werbung für eine Show mit einer der prominenten Sängerin täuschend ähnlich sehenden Darstellerin - Tina TurnerZitiert von 12

Zuletzt entschieden

1. OLG Hamburg, 10.12.2025 – 5 U 104/24Zitiert von 1
2. LG Bochum, 11.09.2025 – 8 O 278/24
3. VG Schleswig, 07.08.2024 – 8 A 159/20Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 13 GRCh zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.