Art 13 Freiheit der Kunst und der Wissenschaft
Stand: 22.07.2026
Kunst und Forschung sind frei. Die akademische Freiheit wird geachtet.
Wird zitiert von 14 Entscheidungen zu Art 13 GRCh →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 02.04.2015 – I ZR 59/13Markenverletzung: Bildliche Zeichenähnlichkeit mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der bekannten Marke; Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender PudelZitiert von 15
- BPatG, 20.01.2022 – 30 W (pat) 15/19Markenbeschwerdeverfahren – "British Hairways/BRITISH AIRWAYS (Unionsmarke/Wort-Bildmarke)" – überragende Bekanntheit der Widerspruchsmarke – unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft der Widerspruchsmarke durch die Markeninhaberin
- OLG Hamburg, 10.06.2021 – 5 U 80/20Zitiert von 2
- BGH, 14.09.2023 – I ZR 74/22Vorlagefragen an EuGH zum urheberrechtlichen Begriff des Pastiches - Metall auf Metall VZitiert von 5
- BGH, 01.06.2017 – I ZR 115/16Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie und der Vermiet- und Verleihrechtsrichtlinie zur Frage der Entnahme kleinster Tonfetzen von einem Tonträger und Übertragung auf einen anderen Tonträger; immanente Beschränkung des Schutzbereichs des Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechts des Tonträgerherstellers durch den nationalen Gesetzgeber; Umsetzungsspielräume im nationalen Recht; Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta - Metall auf Metall IIIZitiert von 8
- OLG Düsseldorf, 16.02.2021 – 16 U 269/20Zitiert von 4
Zuletzt entschieden
- OLG Hamburg, 10.12.2025 – 5 U 104/24Zitiert von 2
- LG Bochum, 11.09.2025 – 8 O 278/24
- VG Schleswig, 07.08.2024 – 8 A 159/20Zitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 13 GRCh zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.