Gesetze / Erneuerbare-Energien-Gesetz
EEG 2023§ 4 Ausbaupfad
Stand: 13.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 17.05.2024
Die Ziele nach § 1 sollen erreicht werden durch
Dabei soll für die Steigerung der installierten Leistung nach Satz 1 Nummer 3 ein Zubau von Solaranlagen auf, an oder in einem Gebäude oder einer Lärmschutzwand mindestens im Umfang des Zubaus von Freiflächenanlagen und Solaranlagen auf, an oder in einer baulichen Anlage, die weder Gebäude noch Lärmschutzwand ist, angestrebt werden.
Wird zitiert von 20 Entscheidungen zu § 4 EEG 2023 →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OLG Brandenburg, 23.04.2024 – 6 U 39/19Zitiert von 3
- OLG Hamm, 07.06.2017 – 14 U 5/16Zitiert von 1
- OLG Hamburg, 05.07.2016 – 9 U 156/15Zitiert von 14
- OLG Düsseldorf, 09.07.2025 – 3 Kart 933/24
- OLG Frankfurt am Main, 25.07.2022 – 20 WLw 14/21
- LG Mannheim, 05.07.2016 – 2 O 96/15Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- OVG Rheinland-Pfalz, 08.02.2024 – 1 C 10470/22.OVGZitiert von 4
- OLG Stuttgart, 26.10.2022 – 3 U 384/20
- OLG Schleswig, 14.12.2021 – 8 U 11/21
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 4 EEG 2023 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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08.05.2024 Ausfertigung
§ 4 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Mai 2024 (BGBl. I Nr. 151)
BGBl. 2024 I Nr. 151
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20.07.2022 Ausfertigung
§ 4 neu gefasst durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I 1237)
BGBl. 2022 I S. 1237
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20.07.2022 Ausfertigung
§ 4 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I 1237)
BGBl. I S. 1237
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21.12.2020 Ausfertigung
§ 4 geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I 3138)
BGBl. 2020 I S. 3138
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21.12.2020 Ausfertigung
§ 4 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I 3138)
BGBl. I S. 3138
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