Gesetze / Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

EBO

§ 17 Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen

Stand: 10.06.2019

Bund4 Entscheidungen

Wird zitiert von 4

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VG Sigmaringen, 23.11.2022 – 7 K 4043/20
  2. VG Magdeburg, 03.03.2020 – 3 A 140/17Zitiert von 2
  3. OVG NRW, 08.06.2005 – 8 A 262/05Zitiert von 6
  4. OVG Sachsen-Anhalt, 06.09.2023 – 2 L 45/20Zitiert von 5

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

4 Entscheidungen zu § 17 EBO →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/17#abs-1 (1) Die Bahnanlagen sind planmäßig auf ihre ordnungsgemäße Beschaffenheit zu untersuchen. Art, Umfang und Häufigkeit der Untersuchung haben sich nach Zustand und Belastung der Bahnanlagen sowie nach der zugelassenen Geschwindigkeit zu richten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EBO/17#abs-2 (2) Gefährdete Stellen sind so zu überwachen, daß Betriebsgefährdungen rechtzeitig erkannt und Gegenmaßnahmen getroffen werden können.

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