Gesetze / Eisenbahnkreuzungsgesetz

EBKrG

§ 14

Stand: 01.07.2021

Bund2 Fassungen6 Entscheidungen

Wird zitiert von 6

  1. OVG Sachsen-Anhalt, 30.09.2025 – 1 L 53/24
  2. VG Köln, 28.05.2025 – 1 K 5381/20
  3. VG Aachen, 28.05.2024 – 10 K 1401/21
  4. VGH Baden-Württemberg, 03.02.2016 – 5 S 787/14Zitiert von 3
  5. OVG Sachsen-Anhalt, 11.12.2012 – 1 K 102/12Zitiert von 4
  6. OLG Celle, 31.01.2023 – 14 U 133/22Zitiert von 6

6 Entscheidungen zu § 14 EBKrG →

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EBKrG/14#abs-1 (1) Die Anlagen an Kreuzungen, soweit sie Eisenbahnanlagen sind, hat der Eisenbahnunternehmer, soweit sie Straßenanlagen sind, der Träger der Straßenbaulast auf seine Kosten zu erhalten und bei Bahnübergängen auch in Betrieb zu halten. Die Erhaltung umfaßt die laufende Unterhaltung und die Erneuerung. Betriebskosten sind die örtlich entstehenden persönlichen und sächlichen Aufwendungen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EBKrG/14#abs-2 (2) An Bahnübergängen gehören

1.
zu den Eisenbahnanlagen das sowohl dem Eisenbahnverkehr als auch dem Straßenverkehr dienende Kreuzungsstück, begrenzt durch einen Abstand von 2,25 m, bei Straßenbahnen von 1,00 m jeweils von der äußeren Schiene und parallel zu ihr verlaufend, ferner die Schranken, Warnkreuze (Andreaskreuze) und Blinklichter sowie andere der Sicherung des sich kreuzenden Verkehrs dienende Eisenbahnzeichen und -einrichtungen,
2.
zu den Straßenanlagen die Sichtflächen, die Warnzeichen und Merktafeln (Baken) sowie andere der Sicherung des sich kreuzenden Verkehrs dienende Straßenverkehrszeichen und -einrichtungen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EBKrG/14#abs-3 (3) Eisenbahnüberführungen und Schutzerdungsanlagen gehören zu den Eisenbahnanlagen, Straßenüberführungen zu den Straßenanlagen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EBKrG/14#abs-4 (4) Die Beteiligten haben Maßnahmen nach Absatz 1 zu dulden.

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