Gesetze / Landesrecht Brandenburg / Datenschutzverordnung Schulwesen

DSV

§ 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Stand: 21.08.2026

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Datenschutzverordnung Schulwesen vom 14. Mai 1997 ( GVBl. II S. 402), die zuletzt durch Verordnung vom 12. November 2010 (GVBl. II Nr. 76) geändert worden ist, außer Kraft.

Potsdam, den 15. August 2012

Die Ministerin für Bildung,

Jugend und Sport

Dr. Martina Münch

Anlage 1

Liste der zur Verarbeitung zugelassenen personenbezogenen Daten

Schülerakte

Bei Aufnahme einer Schülerin oder eines Schülers sind in einer Schülerakte folgende für die Schullaufbahn sowie die schul- und schulträgerinterne Verwaltung erforderlichen Daten aufzunehmen.

1.1

Schülerstammblatt und die darin enthaltenen Einzeldaten gemäß den Anlagen 2 bis 4

1.2

Durchschriften oder Kopien aller Zeugnisse und des Grundschulgutachtens einschließlich der Gesprächsprotokolle sowie die für die Beurteilung des Arbeits- und Sozialverhaltens erforderlichen Unterlagen

1.3

Kopien der Benachrichtigungen der Eltern bei gefährdeter Versetzung

1.4

Anmeldeunterlagen, Angaben zu Geschwisterkindern, Gesprächsprotokolle, Aufnahmeentscheidungsunterlagen und Angaben über den Schulabgang

1.5

Beurlaubungen vom Schulbesuch 1, 4

1.6

Belege über Schulversäumnisse wegen Krankheit oder aus sonstigen Gründen 4

1.7

Unterlagen über angeordneten/erteilten Haus-/Krankenhausunterricht 4

1.8

Angaben zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen soweit gemäß § 1 Absatz 2 zulässig 2, 4

1.9

Kopien der Schulbescheinigungen für BAföG und BbgAföG 4

1.10

Schriftverkehr zu Schulpflichtverletzungen 4

1.11

Unterlagen über eingeleitete und erteilte Ordnungsmaßnahmen und Erziehungsmaßnahmen gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 2, 5 und 6 der Verordnung über Konfliktschlichtung, Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen 4

1.12

Kopien von Schulbescheinigungen und ausgegebenen Schülerausweisen

1.13

Bildungsempfehlung und Unterlagen eines Förderausschussverfahrens 3, 4

1.14

Befreiungen vom Unterricht, insbesondere Befreiung vom Sportunterricht und von Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde

1.15

Angaben zur Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler

1.16

Bildungsvereinbarungen gemäß § 44 Absatz 6 BbgSchulG

1.17

in Schulen der Primarstufe

1.17.1

Unterlagen über die Zurückstellung vom Schulbesuch

1.17.2

Unterlagen über die vorzeitige Aufnahme in die Grundschule

1.17.3

Unterlagen über die individuelle Lernstandsanalyse

1.17.4

individueller Förderplan für den zusätzlichen Förderunterricht

1.17.5

Angaben zur Teilnahme an Sprachstandsfeststellungen und Sprachförderung sowie Teilnahmebefreiungen

1.18

in der Sekundarstufe I

1.18.1

Unterlagen über die Wahl der Prüfungsfächer und freiwilliger Zusatzprüfungen einschließlich der erforderlichen Protokolle

1.18.2

Unterlagen über die Durchführung der Prüfungen

1.18.3

Unterlagen über die Ermittlung der Gesamtqualifikation

1.18.4

Unterlagen über das Praxislernen und das Schülerbetriebspraktikum

1.18.5

Ergebnisse diagnostischer Testverfahren

1.19

in Schulen der gymnasialen Oberstufe

1.19.1

Unterlagen über die Wahl von Kursen, Klausur- und Abiturprüfungsfächern einschließlich der erforderlichen Protokolle

1.19.2

Unterlagen über den Erwerb besonderer Berechtigungen (insbesondere Erwerb des Latinums oder Graecums)

1.19.3

Unterlagen über die Durchführung der Prüfungen

1.19.4

Unterlagen über die Ermittlung der Gesamtqualifikation

1.20

in Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges

1.20.1

Angaben zur schulischen und beruflichen Qualifikation

1.20.2

Angaben zur beruflichen Tätigkeit einschließlich Anschrift der Arbeits- oder Ausbildungsstätte

1.20.3

Unterlagen über den Erwerb besonderer Berechtigungen (insbesondere Erwerb des Latinums oder Graecums)

1.20.4

Unterlagen über die Wahl von Kursen, Klausur- und Abiturprüfungsfächern einschließlich der erforderlichen Protokolle (gilt nur für Bildungsgänge der Sekundarstufe II)

1.20.5

Unterlagen über die Ermittlung der Gesamtqualifikation

1.21

Angaben zur Teilnahme an schulärztlichen und schulzahnärztlichen Untersuchungen

1.22

Nachweis gemäß § 20 Absatz 9 des Infektionsschutzgesetzes, soweit nach dem Infektionsschutzgesetz eine Verpflichtung besteht (Masernschutz)

Klassen- oder Kursbücher

2.1

das Stundenthema der erteilten Unterrichtsstunden in der Klasse oder dem Kurs

2.2

Thema und Zeitpunkt aller in der Klasse oder dem Kurs angefertigten schriftlichen Arbeiten

2.3

einen Nachweis über die Tage und Stunden der Unterrichtsversäumnisse einzelner Schülerinnen und Schüler 4

2.4

Unterlagen über eingeleitete und erteilte Erziehungsmaßnahmen gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 1, 3, 7 und 8 der Verordnung über Konfliktschlichtung, Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen 4

2.5

Nachweise über Belehrungen mit Angabe des Alters der Schülerinnen und Schüler und fehlender Schülerinnen und Schüler, insbesondere

2.5.1

zum Verhalten auf dem Schulgelände

2.5.2

zum Verhalten im Sportunterricht

2.5.3

zum Verhalten im naturwissenschaftlichen Unterricht

2.5.4

über die Brandschutzordnung und die Verhaltensregeln bei Notfällen

2.5.5

über das Verhalten im Straßenverkehr

2.5.6

über das Verhalten bei Unterrichtsgängen und Schulfahrten

2.5.7

über das Verhalten bei Witterungseinflüssen

2.5.8

über die Gefahren im Umgang mit pyrotechnischen Erzeugnissen und Waffen

2.5.9

über das Verhalten beim Auffinden von Munition

2.6

die Liste der in der Klasse oder dem Kurs zu unterrichtenden Schülerinnen und Schüler, der jeweilige Klassen-/Kursname, die Art der Klasse/des Kurses/der Gruppe und die Anzahl der in den jeweiligen Unterrichtsfächern erteilten Wochenstunden

2.7

Name, Fach und Personalkennzeichen der unterrichtenden Lehrkräfte

Notenbuch

3.1

Schülerliste mit Wohnanschrift und Telefonnummern der Eltern

3.2

für jedes Fach getrennt Seiten oder Blätter für die Eintragung der Noten/Punktbewertung sowie je eine Spalte für Schulhalbjahres- und Schuljahresnoten oder -punkte

3.3

Name der Lehrkraft, die das jeweilige Fach unterrichtet

Prüfungsunterlagen

4.1

Wahl von Prüfungsfächern und Protokolle dazugehöriger Beratungsgespräche

4.2

Unterlagen über Zulassung, Zeitpunkt und Art von Prüfungen

4.3

schriftliche Prüfungsarbeiten mit Aufgabenstellung und Bewertung

4.4

Unterlagen der mündlichen und praktischen Prüfung

Sonstige personenbezogene Daten von Schülerinnen, Schülern und Eltern

5.1

Mitgliedschaft und Funktion in Gremien der Mitwirkung

5.2

sonstige schul- oder ausbildungsbezogene Funktionen, insbesondere Schülerlotsen, AG-Leitung, Auszubildendenvertretung

5.3

Protokolle schulischer Gremien der Mitwirkung soweit sie Angaben über Entscheidungen zu einzelnen Personen enthalten

5.4

Schulname, Schulform, Anschrift und Bundesland bisher von der Schülerin oder dem Schüler besuchter Schulen

5.5

Angaben über den Besuch eines Hortes

5.6

Angaben über die Teilnahme an der Schulspeisung

5.7

Angaben über ausgeliehene Lernmittel

5.8

Angaben über den Schulweg, die Teilnahme an der Schülerbeförderung und die Höhe des Beitrags zur Schülerbeförderung 4

5.9

Angaben über die Teilnahme an Fördermaßnahmen sowie die Art des Förderschwerpunktes und die Art der sonderpädagogischen Förderung 4

5.10

Angaben über die Teilnahme am Ganztagsbetrieb

5.11

Angaben über die Teilnahme an Maßnahmen im Rahmen der Begabungsförderung

5.12

Unterlagen über meldepflichtige Unfälle 4

5.13

Angaben zur Inanspruchnahme von Leistungen aus dem Schulsozialfonds 4

5.14

Angaben über die Befreiung vom Eigenanteil für Lernmittel 4

5.15

Unterlagen über Beschwerdeverfahren, Widerspruchsverfahren und gerichtliche Verfahren 4

5.16

Angaben zur Verkehrssprache in der Familie

5.17

Unterbringung im Wohnheim/Internat

5.18

Angaben zu Lese-, Rechtschreib- oder Rechenschwäche

Unterlagen über Lehrkräfte und das sonstige pädagogische Personal

6.1

Stammblatt gemäß Anlage 5 4

6.2

Sonstige personenbezogene Daten 4

6.2.1

Mitgliedschaft in Gremien der Mitwirkung 4

6.2.2

Angaben zum Einsatz in der Schule (Unterrichtseinsatz, Klassenleiterfunktion und sonstige schulische Aufgaben) 4

6.2.3

Angaben über erteilten und nicht erteilten Unterricht einschließlich Angaben zu Mehrarbeit 4

6.2.4

Angaben zur Abwesenheit von der Schule 4

6.2.5

Angaben über erfolgte Verpflichtungen und Belehrungen 4

6.2.6

Angaben zu Rettungsschwimmer- und Ersthelferausbildung 4

Klassenarbeiten und Klausuren

____________________________

1 Beurlaubungen und Schulversäumnisse unter zwei Monaten sind lediglich im Klassen- oder Kursbuch gemäß Nummer 2.3 zu erfassen.

2 Eine automatisierte Verarbeitung ist unzulässig.

3 Diese Unterlagen sind in einem verschlossenen Umschlag aufzubewahren.

4 Eine Verarbeitung außerhalb der Schule ist unzulässig. Dies gilt nicht, soweit eine automatisierte Verarbeitung dieser Daten im Rahmen zentraler Fachverfahren erfolgt und insbesondere durch geeignete Datenschutzmaßnahmen gemäß § 11 und durch Vereinbarungen gemäß Artikel 28 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/679 der Schutz personenbezogener Daten ausreichend gewährleistet ist.

Anlage 2

Schülerstammblatt allgemeinbildende Schule (Grundschule, Oberschule, Gesamtschule, Gymnasium, berufliches Gymnasium, Förderschule, Schule des Zweiten Bildungsweges)

Kopfbereich

Name der Schule, Schulform, Schulnummer (mit Historie)

Tag der Aufnahme in die Schule

Einzugliederndenmerkmal 4

Schülerindividualdaten

Name

Vorname

Geschlecht

Anschrift und Kontaktdaten (mit Historie)

Herkunftsregion

Individualdaten der Eltern

Name der Eltern und der jeweilige Status der Sorgeberechtigung

Anschrift und Kontaktdaten (mit Historie)

Schullaufbahndaten

bisher erreichter Abschluss bzw. Gleichwertigkeitsfeststellung

Angaben zur Belegung von Fremdsprachen/Sorbisch (Wendisch) mit Angabe von Jahrgangsstufen, in denen die jeweilige Fremdsprache belegt war

Kurswahl im Wahlpflichtbereich, differenziert nach Jahrgangsstufen

Kurseinstufung in integrativen Oberschulen und in Gesamtschulen (fachscharfe Angaben pro Halbjahr ab 7/I) 4

Übersicht über Vollzeitschuljahre (bei PS/Sek I):

Nummer des Vollzeitschuljahres (1-10)

ii.

Schuljahr, in dem das Vollzeitschuljahr belegt wurde

iii.

Jahrgangsstufe, die in dem Vollzeitschuljahr besucht wurde

iv.

Bildungsgang, der in dem Vollzeitschuljahr belegt wurde

Teilnahme am bzw. Befreiung vom Unterricht im Fach Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde (schuljahresscharfe Aufzählung)

Teilnahme am Religions- oder Weltanschauungsunterricht (schuljahresscharfe Aufzählung) 4

____________________________

Anlage 3

Schülerstammblatt Berufsschule (duale Ausbildung)

Kopfbereich

Name der Schule, Schulnummer

Tag der Aufnahme in die Schule

Gastschülermerkmal

Einzugliederndenmerkmal 4

Ausbildungsberuf

Fachrichtung

Schlüssel-Nummer laut Schlüsselverzeichnis „g“

Art der Ausbildung

Schülerindividualdaten

Name

Vorname

Geschlecht

Anschrift und Kontaktdaten (mit Historie)

Herkunftsregion

Individualdaten der Eltern

Name der Eltern und der jeweilige Status der Sorgeberechtigung

Anschrift und Kontaktdaten (mit Historie)

Schullaufbahndaten

bisher erreichter Abschluss bzw. Gleichwertigkeitsfeststellung

Art der Schuleinrichtung (Datum des Wechsels, abgebendes OSZ, aufnehmendes OSZ, Klasse, Grund) (mit Historie)

Umschülermerkmal

Merkmal Ausbildungsvertrag hat vorgelegen

Angaben zu den Ausbildungsstätten (mit Historie)

Name, Anschrift und Kontaktdaten der Ausbildungsstätten

ii.

Merkmal Ausbildung als

iii.

Tag des Eintritts in die und des Austritts aus den Ausbildungsstätten

Teilnahme am bzw. Befreiung vom Unterricht im Fach Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde (schuljahresscharfe Aufzählung)

Teilnahme am Religions- oder Weltanschauungsunterricht (schuljahresscharfe Aufzählung) 4

Leistungen und Schulbesuch

Unterrichtsfächer

fachbezogene Halbjahresnoten und Endnoten

Bemerkungen zu den jeweiligen Schulhalbjahren

Unterrichtsversäumnisse (versäumte Tage und Einzelstunden) 4

Angaben über ausgeliehene Lernmittel

Angaben über die Ausstellung von Schülerausweisen

Angaben über die Ausstellung von Zeugnissen

Angabe zur Aushändigung des Abgangs- bzw. Abschlusszeugnisses

Angabe zu Beginn und Ende des Schulbesuchs

Angabe zum erfolgreichen Abschluss der Berufsausbildung

Ausbildungsberuf

Angaben zu zusätzlich besuchten allgemeinbildenden Kursen und Englischkursen

Name der besuchten Schule und Schulkurzzeichen

erreichter Abschluss einschließlich Gleichwertigkeitsfeststellung

Bemerkungen

_______________________

Anlage 4

Schülerstammblatt Berufsschule, Fachoberschule, Berufsfachschule, Fachschule

Kopfbereich

Name der Schule, Schulnummer

Tag der Aufnahme in die Schule

Gastschülermerkmal

Einzugliederndenmerkmal 4

Merkmal Orientierung/Vorbereitung (Vollzeit/Teilzeit)

Merkmal berufliche Grundbildung (Vollzeit/Teilzeit)

Merkmal Fachoberschule (Vollzeit/Teilzeit)

Merkmal berufliche Grundbildung (Vollzeit/Teilzeit)

Merkmal berufliche Teilqualifikation (Vollzeit/Teilzeit)

Merkmal Assistentenberufe (Vollzeit/Teilzeit)

Merkmal Fachschule (Vollzeit/Teilzeit)

Schülerindividualdaten

Name

Vorname

Geschlecht

Anschrift und Kontaktdaten (mit Historie)

Herkunftsregion

Individualdaten der Eltern

Name der Eltern und der jeweilige Status der Sorgeberechtigung

Anschrift und Kontaktdaten (mit Historie)

Schullaufbahndaten

bisher erreichter Abschluss bzw. Gleichwertigkeitsfeststellung

Angaben zum Wechsel des OSZ bei Verbleib im Bildungsgang (Datum des Wechsels, abgebendes OSZ, aufnehmendes OSZ, Klasse, Grund) (mit Historie)

Angaben zu Praktika (mit Historie)

Name der Praktikumsstätte

ii.

Anschrift und Kontaktdaten der Praktikumsstätte

iii.

Angabe zur Praktikumstätigkeit

iv.

Beginn- und Enddatum des Praktikums

_______________________

Anlage 5

Stammblatt für Lehrkräfte und das sonstige pädagogische Personal an Schulen

( Für das sonstige pädagogische Personal ist das Stammblatt nur insoweit auszufüllen, als die Angaben auch auf dieses zutreffen.)

angelegt am

(anzulegen für Lehrkräfte, die länger als drei Monate an der Schule tätig sind)

Name der Schule

Fremdlehrkraft

Schulnummer

Personalnummer

Allgemeine Angaben

Name

Geburtsname

Vornamen 1

Namenskürzel

Geburtsdatum

Staatsangehörigkeit

Datum des Eintritts in den Schuldienst

Schwerbehinderung und Grad

Anschrift

PLZ

Wohnort

Telefon/E-Mail

Straße/Nr.

Kreis

Änderung der Anschrift:

PLZ

Wohnort

Telefon/E-Mail

Straße/Nr.

Kreis

Änderung der Anschrift:

PLZ

Wohnort

Telefon/E-Mail

Straße/Nr.

Kreis

Lehrbefähigung und Funktionen/Sonderaufgaben

Amtsbezeichnung

Ausbildung

Lehrbefähigung in Fächern

Funktion

von/bis

Funktion

von/bis

Funktion

von/bis

Funktion

von/bis

Tätigkeit an anderen Schulen

von/bis

Umfang

Fort- und Weiterbildung 2

von/bis

Fach

Pflichtstundenumfang an der Schule/Anrechnungen (ggf. Beiblatt benutzen)

Schuljahr

Pflichtstundenzahl an der Schule 3

Anrechnungen

von/bis

Arten

Umfang

Änderungen (mit Datum)

von/bis

Arten

Umfang

Änderungen (mit Datum)

von/bis

Arten

Umfang

Änderungen (mit Datum)

von/bis

Arten

Umfang

______________________

1 Rufname ist zu unterstreichen.

2 Angaben zu privat organisierter Fortbildung sind freiwillig.

3 als Anteil vom Pflichtstundensoll bei Vollbeschäftigung; geplante Mehrarbeit gesondert angeben

Anlage 6

Personenbezogene Merkmale für Schuldatenerhebungen

Vor- und Familienname (Hilfsmerkmal), landeseindeutige Schülernummer (Hilfsmerkmal)

Schulnummer, Abteilungsnummer (OSZ)

Geburtsdatum, Geburtsort, Geburtsland, Geschlecht, Zurückstellung vom Schulbesuch, vorzeitige Aufnahme des Schulbesuchs, Jahr der Ersteinschulung, Datum der Aufnahme an der Schule, Wohnort

Staatsangehörigkeit, Migrantenstatus (Ausländer, Aussiedler, Asylbewerber, Flüchtling), Einzugliederndeneigenschaft, Herkunftsland, Herkunftsregion (Bundesland, Landkreis/kreisfreie Stadt), Herkunftsschule (Schulnummer bei Schulwechsel in Brandenburg, Anschrift bei Schulen außerhalb Brandenburgs), Herkunftsschulform, nichtdeutsche Verkehrssprache in der Familie, Jahr des Zuzugs nach Deutschland

Schulform, Jahrgang des aktuellen Schuljahres, Klassenname der besuchten Klassen, Kursname der besuchten Kurse, Bildungsgang, Zeitform, Art der Gruppe/des Kurses, Personalkennzeichen der Lehrkraft, Unterrichtsfach, erteilte Wochenstunden, Status Fremdsprache, Umschüler, Empfehlung der Grundschule, bestandene Eignungsprüfung für Gymnasien, Teilnahme an den einzelnen Unterrichtseinheiten, Unterrichtsbefreiungen (Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde, Sport), Teilnahme am Religions- oder Weltanschauungsunterricht, bilinguale Unterrichtssprache, Fachklasse/Beruf, Berufsfeld, Fachrichtung bei Berufsausbildung, Art des Ausbildungsvertrags, Sitz der Ausbildungsstätte

Teilnahme an der Schulspeisung, Teilnahme am Ganztagsbetrieb, Teilnahme an der Schülerbeförderung, Länge des Schulweges, Teilnahme am Hort, Unterbringung im Wohnheim/Internat

Art der sonderpädagogischen Förderung, schwere Mehrfachbehinderung, Haus-/Krankenhausunterricht, Teilnahme an Fördermaßnahmen, Art des Förderschwerpunkts, Lese-/Rechtschreibschwäche, Rechenschwäche

Jahrgang des vorangegangenen Schuljahres, Bildungsgang des vorangegangenen Schuljahres, bisher erreichter höchster schulischer Abschluss, bisher erreichter berufsbezogener Abschluss, Jahr des letzten Schulbesuches, Art der Wiederholung

Unterrichtsversäumnisse

10.

Art des Abschlusses, Art des Abgangs (versetzt/aufgerückt, nicht versetzt, querversetzt, freiwillige Wiederholung, Schulwechsel), Art des Zeugnisses, Nichtschülerprüfung, schulische Vorbildung der Absolventen/Abgänger, Abgänger vor/nach der Vollendung der Vollzeitschulpflicht

11.

Beurteilung des Arbeits- und Sozialverhaltens, Befreiung vom Eigenanteil für Lernmittel, Leistungen aus dem Schulsozialfonds, Höhe des Beitrags zur Schülerbeförderung

12.

Abitur:

Abiturprüfungsfächer, erreichte Punktzahl bzw. Note, zusätzliche mündliche Prüfungen, Grund für die zusätzliche Prüfung, Wiederholungsprüfung, erreichte Punktzahl bzw. Note, Kursergebnisse in der Qualifikationsphase, erreichte Punktzahl bzw. Note, Prüfungsergebnisse, erreichte Punktzahl bzw. Note, Gesamtqualifikation, erreichte Punktzahl bzw. Note

13.

Prüfung Klasse 10:

Prüfungsfächer, erreichte Punktzahl bzw. Note, Wahl der Aufgaben, erreichte Punktzahl bzw. Note je Aufgabe, Kursbelegung, Jahresnoten in Fächern des vorletzten und letzten Schuljahres

14.

ZVA 6:

Fächer der zentralen Arbeiten, erreichte Punktzahl bzw. Note, Wahl der Aufgaben, erreichte Punktzahl bzw. Note je Aufgabe, Jahresnoten in Fächern des vorletzten und letzten Schuljahres

15.

Erhebungsmerkmale der Zentralen Schülerdatei

16.

Fachhochschulreifeprüfungen (berufliche Schulen), FHR-Prüfungsfächer, Vornoten, Prüfungsnoten, Abschlussnoten, Gesamtqualifikation

Anlage 7

Antrag auf Genehmigung der Datenverarbeitung außerhalb der Schule gemäß § 5 Absatz 1

Angaben zum Antragsteller

Name

Vorname

Amts-/Dienstbezeichnung

Ort/Orte, an dem die Datenverarbeitung erfolgt

Angaben zu den zu verarbeitenden Daten

Begründung für den Antrag

Bezeichnung und Zweckbestimmung des Dateisystems (konkrete Aufgaben des Antragstellers)

betroffene Personen (genaue Bezeichnung der Klassen-/Jahrgangsstufe, Lerngruppe usw.)

Kategorien personenbezogener Daten

Für die Verarbeitung eingesetzte Programme (bitte ergänzende Angaben soweit kein Standardprogramm)

Vorgesehene Auswertungen

Fristen für die Löschung der Daten gemäß § 12 Absatz 1 und 2

Ich werde durch geeignete Maßnahmen gewährleisten, dass die folgenden Maßgaben gemäß Artikel 25 und

Artikel 32 der Verordnung (EU) 2016/679 eingehalten werden:

nur Befugte diese Daten zur Kenntnis nehmen können (Vertraulichkeit),

diese Daten während der Verarbeitung unversehrt, vollständig und aktuell bleiben (Integrität),

diese Daten zeitgerecht zur Verfügung stehen und ordnungsgemäß verarbeitet werden können (Verfügbarkeit),

diese Daten jederzeit ihrem Ursprung zugeordnet werden können (Authentizität),

festgestellt werden kann, wer wann welche personenbezogenen Daten in welcher Weise verarbeitet hat (Revisionsfähigkeit) und

die Verfahrensweisen bei der Verarbeitung dieser Daten vollständig, aktuell und in einer Weise dokumentiert sind, dass sie in zumutbarer Zeit nachvollzogen werden können (Transparenz).

Vorgesehene Datensicherung (Medium und Zeitintervall für Datensicherung)

Das Einverständnis mit einer Kontrolle durch die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht wird hiermit erklärt.

Datum

Unterschrift des Antragstellers

Genehmigungsvermerk der Schulleiterin oder des Schulleiters

genehmigt □

nicht genehmigt □

_________________________________

________________________________________

Datum

Unterschrift der Schulleiterin oder des Schulleiters

Anlage 8

Musteranweisung für die Verarbeitung personenbezogener Daten in Schulen

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Verordnung (EU) 2016/679 des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes und der Datenschutzverordnung Schulwesen nach folgenden Grundsätzen:

1. Freigabe und Kontrolle

Die Freigabe und Kontrolle der Programme, die bei der Verarbeitung personenbezogener Daten in automatisierten Verfahren angewendet werden, erfolgt ausschließlich durch die Schulleiterin oder den Schulleiter oder in Vertretung durch _____________________________________________________.

2. Verarbeitung

Die Verarbeitung personenbezogener Daten in automatisierter oder nicht automatisierter Form ist ausschließlich von ________________________________ oder in Vertretung von _______________________________ durchzuführen.

Diese Personen erheben und verarbeiten Daten gemäß § 1 der Datenschutzverordnung Schulwesen und verändern sie gegebenenfalls entsprechend den Angaben der Schülerin oder des Schülers oder deren Eltern (Individualdaten) sowie der Lehrkräfte und des sonstigen pädagogischen Personals.

Die o. g. Personen haben sicherzustellen, dass außer ihnen und der Schulleiterin oder dem Schulleiter niemand auf die Daten zugreifen kann. Datenträger, Ausdrucke und Akten sind verschlossen aufzubewahren.

3. Übermittlung

Die in Nummer 2 genannten Personen sind befugt, personenbezogene Daten an andere Schulen (z. B. bei Schulwechsel), den zuständigen Schulträger und die Schulbehörden zu übermitteln, soweit dies zur rechtmäßigen Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Sie erfolgt auf der Grundlage des § 6 in Verbindung mit Artikel 5 Absatz 1 b und Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2016/679 sowie § 6 des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes.

Die Übermittlung an andere öffentliche Stellen (z. B. Arbeitsamt) darf erfolgen, wenn dies zur rechtmäßigen Erfüllung der Aufgaben von Schule und/oder Empfänger erforderlich ist (vgl. § 7 Datenschutzverordnung Schulwesen).

Die Übermittlung personenbezogener Daten an Einzelpersonen oder private Einrichtungen ist nur mit Einwilligung der betroffenen Personen zulässig, es sei denn, die Übermittlung ist zur Rechtsverfolgung insbesondere für Ersatzansprüche erforderlich und überwiegt das Geheimhaltungsinteresse der betroffenen Personen. Im Zweifelsfall ist immer Rücksprache mit der Schulleiterin oder dem Schulleiter zu halten.

Alle Übermittlungen sind schriftlich zu dokumentieren mit der Angabe von Datum, Empfänger, Grund und Inhalt.

4. Einschränkung der Verarbeitung

Gespeicherte personenbezogene Daten sind in ihrer Verarbeitung einzuschränken, wenn die betroffenen Personen die Richtigkeit der Angaben bestreiten und sich weder Richtigkeit noch Unrichtigkeit feststellen lässt. Gesperrte Daten dürfen nicht mehr verarbeitet, übermittelt oder auf andere Art genutzt werden, bis sie berichtigt sind.

5. Löschung

Personenbezogene Daten sind zu löschen, wenn die Schülerin oder der Schüler die Schule verlassen hat. Werden die Daten nur für die Dauer eines Schuljahres benötigt, sind sie nach Ablauf dieses Jahres zu löschen. Eine Löschung darf nur erfolgen, wenn keine längeren Aufbewahrungsfristen gelten.

6. Einzelanweisung

Die Schulleiterin oder der Schulleiter erteilt in besonderen Fällen ergänzende Einzelanweisungen.

Anlage 9

APSIS-Daten der Lehrkräfte, die aus dem Personalverwaltungsprogramm mit den Daten der Schule zusammengeführt werden

Personalnummer

Geburtsdatum

Geschlecht

Schulnummer der Stammschule

Sonstiges pädagogisches Personal (J/N)

Qualifikation

Ausbildungsfächer, Lehrbefähigungen

Staatsangehörigkeit

Pflichtstunden bei Vollbeschäftigung

10.

Unbefristete Stunden (Arbeitsumfang)

11.

Befristete Stunden (Arbeitsumfang)

12.

Ermäßigungsstunden

13.

Gründe für längere Abwesenheit

14.

Altersteilzeit

15.

Dienstverhältnis (Angestellte/Beamte)