Art 84 Sanktionen
Wird zitiert von 23
Nach Gewicht
- BGH, 28.05.2020 – I ZR 186/17(Vorabentscheidungsersuchen: Klagemöglichkeit von Mitbewerbern oder berechtigten Verbänden vor Zivilgerichten wegen Verstoßes gegen Verordnung (EU) 2016/679 ohne konkrete Verletzung der Rechte Betroffener oder ohne Beauftragung durch Betroffene - App-Zentrum)Zitiert von 6
- EuGH, 28.04.2022 – C-319/20Datenschutz-Grundverordnung: Zulässigkeit einer nationalen Klagebefugnis von Verbraucherverbänden ohne Auftrag KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 35
- BGH, 10.11.2022 – I ZR 186/17(Geltendmachung einer Rechtsverletzung "infolge einer Verarbeitung" im Sinne von Art. 80 Abs. 2 DSGVO - App-Zentrum II)Zitiert von 4
- BGH, 27.03.2025 – I ZR 186/17Lauterkeitsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen die Präsentation der unter dem Button "Sofort spielen" gegebenen Hinweise im Facebook-App-Zentrum - App-Zentrum IIIZitiert von 15
- BGH, 12.01.2023 – I ZR 223/19Datenschutzrechtlich zulässige Nutzung von Gesundheitsdaten bei Arzneimittelversandhandel - ArzneimittelbestelldatenZitiert von 3
- EuGH, 04.09.2025 – C-655/23DSGVO: Voraussetzungen eines präventiven Unterlassungsanspruchs bei unrechtmäßiger Datenverarbeitung; Begriff und Bemessung des immateriellen Schadensersatzes KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 29
Zuletzt entschieden
- LG Duisburg, 06.08.2025 – 2 O 109/24
- FG Berlin-Brandenburg, 09.04.2025 – 16 K 16077/22
- LG Hagen, 09.10.2024 – 1 O 56/23Zitiert von 2
23 Entscheidungen zu Art 84 DSGVO →
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 84 DSGVO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Für Art 84 DSGVO liegt kein Text vor zum Stichtag 02.07.2026.
Die Norm ist im Gesetz verzeichnet, aber die konsolidierte Textfassung enthält an dieser Stelle keinen Text — etwa weil sie aufgehoben oder noch nicht in Kraft getreten ist.