§ 10 Originale

Nach Gewicht

1. BPatG, 14.10.2014 – 27 W (pat) 53/14Markenbeschwerdeverfahren – "Weltpferdetag" – zur Zulässigkeit einer als Kopie ohne eigenhändige Unterschrift eingereichten Beschwerde - keine UnterscheidungskraftZitiert von 1
2. BPatG, 31.05.2023 – 28 W (pat) 558/22
3. BPatG, 12.11.2020 – 30 W (pat) 527/20Markenbeschwerdeverfahren –"ALMWURZERL (Wortzeichen)" – Rubrumsunterschrift – Schriftformerfordernis – Beweiserhebung- Sortenbezeichnung – Bestimmungsangabe – teilweise EintragungsfähigkeitZitiert von 2
4. BPatG, 16.07.2020 – 30 W (pat) 507/20Markenbeschwerdeverfahren – fehlende Unterschrift unter dem Beschwerdeschriftsatz – Mangel der formwirksamen Beschwerdeeinlegung – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in die Frist zur Einlegung der Beschwerde – fehlender Vortrag zu den tatsächlichen Abläufen – fehlender Vortrag von Gründen, aus denen auf die Zuverlässigkeit der Büroangestellten geschlossen werden kann – keine WiedereinsetzungZitiert von 1
5. BPatG, 28.11.2019 – 27 W (pat) 512/18Markenbeschwerdeverfahren – "Pizzaiolo (Wort-Bild-Marke)" – zur zulässigen Beschwerdeeinlegung – Erhebung der Beschwerde durch Fax ohne Unterschrift - fehlende UnterscheidungskraftZitiert von 2
6. BPatG, 02.08.2018 – 30 W (pat) 10/18Markenbeschwerdeverfahren – "fitmeals" – zu den Anforderungen an eine formgültige Unterschrift – Fehlen einer formgültigen Unterschrift unter dem Beschwerdeschriftsatz – Unzulässigkeit der BeschwerdeZitiert von 3

Zuletzt entschieden

1. BPatG, 03.05.2018 – 30 W (pat) 521/16Markenbeschwerdeverfahren – "ARGUS PROTECT SECURITY/ARGUS/L’argus de l’automobile (Unionsbildmarke)" – zur wirksamen Einlegung der Widersprüche – zur ordnungsgemäßen Unterschrift der Widerspruchsformulare – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken – Prägung der jüngeren Marke durch den Bestandteil "ARGUS" – unmittelbare Verwechslungsgefahr
2. BPatG, 23.10.2007 – 33 W (pat) 68/05
3. BPatG, 01.06.2005 – 29 W (pat) 179/04Zitiert von 4

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 10 DPMAV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.