Gesetze / Binnenschiffspersonalverordnung
BinSchPersV§ 96 Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchPersV/96?asof=2021-12-07#abs-1 (1) Die Besatzung, die sich während der Fahrt an Bord befinden muss (Mindestbesatzung), bestimmt sich nach den nachfolgenden Vorschriften. Sie wird von der zuständigen Behörde in eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach Anlage 3 des ES-TRIN oder in die Bescheinigung über die Besatzung für Binnenschiffe nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnung Anhang V Muster 2 eingetragen. Eintragungen in mehrere dieser Urkunden sind zulässig. Die Bescheinigungen müssen für die jeweils befahrenen Wasserstraßen gelten und an Bord mitgeführt werden.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchPersV/96?asof=2021-12-07#abs-2 (2) Wer über ein Befähigungszeugnis für die Betriebsebene oder für die Führungsebene verfügt, kann für jede niedrigere Funktion auf Einstiegs- oder Betriebsebene eingesetzt werden. Dies gilt für die Funktion des Leichtmatrosen nur dort, wo diese Verordnung es ausdrücklich zulässt. Maschinisten im Sinne der Schiffspersonalverordnung-Rhein können als Maschinenkundige eingesetzt werden.
Änderungsverlauf
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05.04.2023 Ausfertigung
§ 96 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. April 2023 (BGBl. II Nr. 105)
BGBl. 2023 II Nr. 105
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22.09.2022 Ausfertigung
§ 96 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. September 2022 (BGBl. I 1518)
BGBl. 2022 I S. 1518
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