§ 113a (weggefallen)
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 20
Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
Nach Gewicht
- BGH, 28.11.2005 – NotZ 15/05
- BGH, 11.07.2005 – NotZ 13/05
- BVerfG, 13.07.2004 – 1 BvR 1298/94Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an gesetzliche Regelungen über die Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen an Träger funktionaler Selbstverwaltung (hier: Notarkassen)Zitiert von 113
- BGH, 14.04.2008 – NotZ 105/07
- BGH, 20.03.2006 – NotZ 49/05
- BVerwG, 27.10.2010 – 8 CN 2/09Versorgungssatzung der Ländernotarkasse beruht auf verfassungskonformer ErmächtigungsgrundlageZitiert von 8
Zuletzt entschieden
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 113a BNotO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Für § 113a BNotO liegt kein Text vor.
Die Norm ist im Gesetz verzeichnet, aber die konsolidierte Textfassung enthält an dieser Stelle keinen Text — etwa weil sie aufgehoben oder noch nicht in Kraft getreten ist.