Gesetze / Gesetz über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

BImAG

§ 7 Wirtschaftsplan

Stand: 01.01.2023

Bund2 Fassungen3 Entscheidungen

Wird zitiert von 3

  1. BGH, 19.02.2009 – V ZR 172/08Zitiert von 3
  2. OLG Brandenburg, 15.06.2019 – 11 U 132/14
  3. VG Köln, 07.04.2011 – 13 K 822/10Zitiert von 3

3 Entscheidungen zu § 7 BImAG →

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BImAG/7#abs-1 (1) Der Vorstand stellt vor Beginn des Geschäftsjahres einen Wirtschaftsplan auf, der

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eine Vorschau-Gewinn- und Verlustrechnung,
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eine Überleitungsrechnung auf Einnahmen und Ausgaben einschließlich der Investitionsplanung,
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eine Personalplanung

umfasst. In den Wirtschaftsplan können Mittel zur Bildung von Rücklagen eingestellt werden. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Einzelheiten regelt die Satzung.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BImAG/7#abs-2 (2) Der Wirtschaftsplan bedarf der Genehmigung des Verwaltungsrats. Die Abführung an den Bundeshaushalt erfolgt auf der Grundlage des Wirtschaftsplanes. Die Höhe der Abführung soll sich am Jahresüberschuss der Bundesanstalt orientieren.

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