Gesetze / Bürgerliches Gesetzbuch

BGB

§ 1046 Nießbrauch an der Versicherungsforderung

Stand: 10.06.2019

Bund5 Entscheidungen

Wird zitiert von 5

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. BGH, 10.03.2006 – V ZR 45/05
  2. BFH, 14.02.1996 – X R 106/91Zitiert von 14
  3. OLG Bremen, 17.06.2020 – 3 W 15/20Zitiert von 1
  4. FG Hessen, 25.09.2019 – 5 K 600/15
  5. FG Hessen, 26.11.2013 – 5 K 3146/10Zitiert von 2

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

5 Entscheidungen zu § 1046 BGB →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/1046#abs-1 (1) An der Forderung gegen den Versicherer steht dem Nießbraucher der Nießbrauch nach den Vorschriften zu, die für den Nießbrauch an einer auf Zinsen ausstehenden Forderung gelten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BGB/1046#abs-2 (2) Tritt ein unter die Versicherung fallender Schaden ein, so kann sowohl der Eigentümer als der Nießbraucher verlangen, dass die Versicherungssumme zur Wiederherstellung der Sache oder zur Beschaffung eines Ersatzes insoweit verwendet wird, als es einer ordnungsmäßigen Wirtschaft entspricht. Der Eigentümer kann die Verwendung selbst besorgen oder dem Nießbraucher überlassen.

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