§ 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Stand: 10.06.2019

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anerkennungs-Verordnung vom 7. Juni 2002 (BGBl. I S. 1792), die zuletzt durch Artikel 460 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, außer Kraft.

Änderungsverlauf

27.06.2017 Ausfertigung

§ 16 geändert, Abs. 2 aufgehoben durch Artikel 3 Abs. 2 des Gesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I 1947)

BGBl. 2017 I S. 1947

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
18.07.2016 Ausfertigung

§ 16 Abs. 2 aufgehoben durch Artikel 5 Abs. 12 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I 1666)

BGBl. 2016 I S. 1666

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.