§ 16 Umweltverträglichkeitsprüfungen anderer Vertragsparteien

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AntarktUmwSchProtAG/16#abs-1 Kopieren ⧉(1) Unterlagen zu Umweltverträglichkeitsprüfungen, die von anderen Vertragsparteien des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag übermittelt werden, sind vom Umweltbundesamt den in § 3 Abs. 8 genannten Stellen zuzuleiten. Diesen ist dabei Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb von dreißig Tagen zu geben.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AntarktUmwSchProtAG/16#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Unterlagen sind am Sitz des Umweltbundesamtes öffentlich auszulegen. Die Auslegungsfrist beträgt drei Wochen. § 9 Abs. 1 Satz 2 bis 5 und Abs. 2 findet entsprechende Anwendung.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/AntarktUmwSchProtAG/16#abs-3 Kopieren ⧉(3) Rechtzeitig abgegebene Stellungnahmen sind an die betreffenden Vertragsparteien weiterzuleiten.