Gesetze / Altersteilzeitzuschlagsverordnung
ATZV§ 2 Höhe und Berechnung
Stand: 10.06.2019
Wird zitiert von 34
Nach Gewicht
- OVG Rheinland-Pfalz, 08.04.2005 – 10 A 11479/04Zitiert von 4
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2006 – 10 A 10817/06
- OVG NRW, 13.07.2011 – 1 A 1520/09
- VGH Baden-Württemberg, 29.07.2008 – 4 S 988/07Zitiert von 4
- VG Lüneburg, 25.08.2004 – 1 A 339/02
- VG Münster, 29.03.2007 – 11 K 619/05
Zuletzt entschieden
- VG Frankfurt (Oder), 13.09.2018 – 2 K 1632/15Zitiert von 1
- OVG NRW, 20.08.2018 – 3 A 1113/16
- BVerwG, 28.01.2016 – 2 C 10/15Ausgleichsanspruch bei vorzeitiger Beendigung der Altersteilzeit im BlockmodellZitiert von 3
34 Entscheidungen zu § 2 ATZV →
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 2 ATZV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ATZV/2#abs-1 (1) Der Zuschlag wird gewährt in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen der Nettobesoldung, die sich aus dem Umfang der Teilzeitbeschäftigung ergibt, und 83 vom Hundert der Nettobesoldung, die nach der bisherigen Arbeitszeit, die für die Bemessung der ermäßigten Arbeitszeit während der Altersteilzeit zugrunde gelegt worden ist, bei Beamten mit begrenzter Dienstfähigkeit (§ 45 des Bundesbeamtengesetzes oder entsprechendes Landesrecht) unter Berücksichtigung des § 72a des Bundesbesoldungsgesetzes, zustehen würde. Zur Ermittlung dieser letztgenannten Nettobesoldung ist die Bruttobesoldung um die Lohnsteuer entsprechend der individuellen Steuerklasse (§§ 38a, 38b des Einkommensteuergesetzes), den Solidaritätszuschlag (§ 4 Satz 1 des Solidaritätszuschlaggesetzes 1995) und um einen Abzug in Höhe von 8 vom Hundert der Lohnsteuer zu vermindern; Freibeträge (§ 39a des Einkommensteuergesetzes) oder sonstige individuelle Merkmale bleiben unberücksichtigt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ATZV/2#abs-2 (2) Brutto- und Nettobesoldung im Sinne des Absatzes 1 sind das Grundgehalt, der Familienzuschlag, Amtszulagen, Stellenzulagen, Zuschüsse zum Grundgehalt für Professoren an Hochschulen und die bei der Deutschen Bundesbank gewährte Bankzulage, Überleitungszulagen und Ausgleichszulagen, die wegen des Wegfalls oder der Verminderung solcher Bezüge zustehen, sowie die jährliche Sonderzahlungen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ATZV/2#abs-3 (3) Für Beamte im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung, deren Dienstposten durch Auflösung oder Verkleinerung von Dienststellen oder durch eine wesentliche Änderung des Aufbaus oder der Aufgaben einer Dienststelle einschließlich der damit verbundenen Umgliederung oder Verlegung auf Grund der Neuausrichtung der Bundeswehr wegfallen, gelten die Absätze 1 bis 3 mit der Maßgabe, dass der Zuschlag auf der Grundlage von 88 vom Hundert der maßgebenden Nettobesoldung bemessen wird. Dies gilt entsprechend für Beamte, deren Dienstposten mit Beamten nach Satz 1 neu besetzt werden.