§ 56 Ausschließlichkeit
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Ausschließlichkeit liegt vor, wenn eine Körperschaft nur ihre steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke verfolgt.
Wird zitiert von 93 Entscheidungen zu § 56 AO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BFH, 12.05.2022 – V R 37/20Gemeinnütziges wissenschaftliches EditierenZitiert von 2
- FG Hessen, 17.08.2018 – 4 V 1131/17Zitiert von 4
- BFH, 04.12.2025 – V R 11/24Gemeinnützigkeit einer unternehmensverbundenen Stiftung
- FG Sachsen-Anhalt, 25.10.2023 – 3 K 510/20Zitiert von 1
- FG Baden-Württemberg, 14.10.2019 – 10 K 1033/19Zitiert von 1
- BFH, 17.05.2017 – V R 52/15Traditionelle Freimaurerloge nicht gemeinnützig - Diskriminierung von Frauen - Fehlende "Förderung der Allgemeinheit" - Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgesellschaften - Keine Gleichheit im Unrecht - Schutz nach der EMRKZitiert von 30
Zuletzt entschieden
- FG Baden-Württemberg, 26.08.2026 – 7 K 1885/24Erbschaftsteuerbefreiung für ausländische Körperschaft: Versagung mangels Erfüllung der deutschen gemeinnützigkeitsrechtlichen Satzungsanforderungen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- FG Baden-Württemberg, 26.08.2026 – 7 K 1886/24Erbschaftsteuer: Steuerbefreiung für ausländischen Verein; Anforderungen an die satzungsmäßige Vermögensbindung nach § 61 Abs. 1 AO Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- FG Berlin-Brandenburg, 28.04.2026 – 8 K 8128/24
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 56 AO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.