§ 81 Verhältnis zu anderen Gesetzen
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 01.04.2024
Die Vorschriften des Betäubungsmittel- und Atomrechts, des Konsumcannabisgesetzes, des Medizinal-Cannabisgesetzes, des Anti-Doping-Gesetzes und des Tierschutzgesetzes bleiben unberührt.
Wird zitiert von 12 Entscheidungen zu § 81 AMG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BVerfG, 16.03.2006 – 2 BvR 954/02Strafrecht: Bestimmtheit des Arzneimittelbegriffs bei Designerdrogen (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 AMG); Beweisverwertung nach verfristeter Durchsuchung; Besetzung von Auffangstrafkammern Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 27
- BGH, 17.12.2019 – 1 StR 364/18(Anforderungen an den Vorsatz hinsichtlich einer nicht geringen Menge Betäubungsmittel)Zitiert von 12
- BGH, 12.04.2011 – 5 StR 463/10Strafbarer Arzneimittelhandel: Unerlaubten Großhandel mit dem verschreibungspflichtigen Arzneimittel Ephedrinhydrochlorid zwecks Herstellung des Betäubungsmittels CrystalspeedZitiert von 7
- BGH, 08.12.2009 – 1 StR 277/09Arzneimittelstrafrecht: Strafbarkeit des unerlaubten Inverkehrbringens von Gamma-Butyrolacton (GBL) zu Konsumzwecken Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 13
- BayObLG, 23.03.2023 – 206 StRR 11/23
- OLG Düsseldorf, 02.08.2018 – 15 U 21/18Zitiert von 4
Zuletzt entschieden
- OVG NRW, 29.12.2014 – 13 A 1203/14
- OVG NRW, 17.09.2013 – 13 A 2541/12Behördliche Warnung vor E-Zigaretten: Anspruch auf Unterlassen von Äußerungen zur Arzneimitteleigenschaft Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 7
- OVG NRW, 17.09.2013 – 13 A 1100/12Fehlende Eigenschaft nikotinhaltiger Liquids für E-Zigaretten als Arzneimittel sowie der E-Zigarette als Medizinprodukt Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 28
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 81 AMG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
-
01.04.2024 in Kraft
§ 81 geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 27. März 2024 (BGBl. I Nr. 109)
BGBl. 2024 I Nr. 109
-
10.12.2015 Ausfertigung
§ 81 eingefügt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Dezember 2015 (BGBl. I 2210)
BGBl. 2015 I S. 2210
-
10.12.2015 Ausfertigung
§ 81 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Dezember 2015 (BGBl. I 2210)
BGBl. I S. 2210
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.