Gesetze / Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte
ALG§ 11 Regelaltersrente
Stand: 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ALG/11#abs-1 (1) Landwirte haben Anspruch auf Regelaltersrente, wenn
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ALG/11#abs-2 (2) Mitarbeitende Familienangehörige haben Anspruch auf Regelaltersrente, wenn sie
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ALG/11#abs-3 (3) Die Regelaltersgrenze wird mit Vollendung des 67. Lebensjahres erreicht.
Wird zitiert von 71 Entscheidungen zu § 11 ALG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BSG, 20.12.2012 – B 10 LW 2/11 RAlterssicherung der Landwirte - Altersrente eines Ehegatten eines Landwirtes - Unternehmensabgabe - MindestgrößeZitiert von 23
- BVerfG, 23.05.2018 – 1 BvR 97/14, 1 BvR 2392/14Zur Verfassungsmäßigkeit der Hofabgabeklausel (§ 11 Abs 1 Nr 3 ALG) - Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 GG) wegen Unzumutbarkeit der Hofabgabeverpflichtung mangels einer Härtefallregelung nach Maßgabe der Entscheidungsgründe - zudem Verletzung von Art 6 Abs 1 GG iVm Art 3 Abs 2 GG durch Abhängigkeit des Rentenanspruchs eines Ehepartners von der Entscheidung des anderen Ehegatten über die HofabgabeZitiert von 49
- LSG NRW, 26.05.2021 – L 8 LW 13/19Zitiert von 1
- BSG, 08.02.2023 – B 5 LW 1/21 RAlterssicherung der Landwirte - Bewilligung einer Regelaltersrente aufgrund des Wegfalls der Hofabgabeverpflichtung durch das QualChancenG - Verzinsung der Rentennachzahlung für Zeiten vor dem Inkrafttreten der neuen Fassung des ALGZitiert von 2
- LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2003 – L 10 LW 17/02
- LSG NRW, 26.09.2012 – L 8 LW 5/12Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- SG Darmstadt, 18.10.2022 – S 23 R 363/20Zitiert von 1
- BSG, 13.10.2022 – B 2 U 5/22 RWahlanfechtungsklage - Gültigkeit der im Jahr 2017 in der Gruppe der Selbstständigen ohne fremde Arbeitskräfte durchgeführten Wahl zur Vertreterversammlung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau - Beschränkung der wahlberechtigten Rentenbezieher auf die Gruppe derjenigen, die eine Rente aus der Unfallversicherung beziehen - Verfassungsmäßigkeit - Voraussetzung für die Berechtigung zur Einreichung von Vorschlagslisten für berufsständische Vereinigungen der Landwirtschaft sowie deren VerbändeZitiert von 1
- BSG, 13.10.2022 – B 2 U 6/22 RWahlanfechtungsklage - Sozialwahl in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung - kein Wahlrecht für Bezieher von Versichertenrenten aus der Alterssicherung der Landwirte ohne unfallrechtliche Verletztenrente oder Fortbestehen der Versicherung - kein Verstoß gegen den allgemeinen GleichheitssatzZitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 11 ALG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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18.12.2018 Ausfertigung
§ 11 geändert durch Artikel 4a des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (BGBl. I 2651)
BGBl. 2018 I S. 2651
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20.04.2007 Ausfertigung
§ 11 neu gefasst durch Artikel 17 des Gesetzes vom 20. April 2007 (BGBl. I 554)
BGBl. 2007 I S. 554
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.